Sitzung
022/FA/2015
Gremium
Ausschuss für Finanzen
Raum
Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhof 2 - 6
19053 Schwerin
Datum
22.10.2015
Zeit
18:00-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung von Sitzungsniederschriften
 
Ö 2.1
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 20. Sitzung vom 24.09..2015 (öffentlicher Teil)

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 2.2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 21. Sitzung vom 15.10.2015 (öffentlicher Teil)

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4
Beratung zum Berichtswesen
 
Ö 4.1
Beratung zu den Anforderungen an das Berichtswesen und zu den wesentlichen Produkten
 
Ö 4.2
Bericht über die Ergebnis- und Finanzrechnung 31.08.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

00494/2015
Ö 5
Beratung von Anträgen
 
Ö 5.1
Änderung der Hausmüllentsorgungssatzung

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 6, Enthaltungen: 0

00473/2015
Ö 6
Beratung von Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Einführung der Ehrenamtskarte

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 1

00496/2015
Ö 6.2
2. Änderungssatzung der Satzung der Landeshauptstadt Schwerin über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Verbandsbeiträge des Gewässerunterhaltungsverbandes Schweriner See/ Obere Sude

Beschluss: Wiedervorlage

00468/2015
Ö 6.3
Jahresabschluss 2014 - ZGM, Eigenbetrieb Zentrales Gebäudemangement

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0

00486/2015
Ö 6.4
Außerplanmäßige Auszahlungen zur Abgeltung von Zahlungsverpflichtungen aus Grabnutzungsentgelten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00492/2015
Ö 6.5
Änderung der Parkgebührenordnung der Landeshauptstadt Schwerin für das Parken auf öffentlichen Verkehrsflächen

Beschluss: Wiedervorlage

00236/2015
Ö 7
Kenntnisnahme von Beschlussvorlagen
 
Ö 7.1
Information über die Aufstellung der Eröffnungsbilanz

Beschluss: Kenntnis genommen

00481/2015
Ö 8
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 21. Sitzung vom 24.09.2015 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 10
Kenntnisnahme von Beschlussvorlagen
 
N 10.1
Umschuldung eines Darlehens am 13.11.2015 in Höhe von 410.553,00 €
 
N 11
Sonstiges