Sitzung
016/BSV/2015
Gremium
Ausschuss für Bauen, Stadtentwicklung und Verkehr
Raum
Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum 1.029
Datum
05.11.2015
Zeit
17:30-18:41 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschriften (öffentlicher Teil)
 
Ö 2.1
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 14. Sitzung (Sondersitzung) vom 22.09.2015 (öffentlicher Teil)
 
Ö 2.2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 15. Sitzung vom 01.10.2015 (öffentlicher Teil)
 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3.1
Information zur Ergänzung der Haushaltssatzung 2016: Haushaltssatzungen für das städtebauliche Sondervermögen der Landeshauptstadt Schwerin 2016
 
Ö 3.2
Ständiger Tagesordnungspunkt: Bauvorhaben Brücke Wittenburger Straße
 
Ö 4
Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich)
 
Ö 4.1
Hortbetreuung für die Heinrich-Heine-Grundschule
Abbruch der Gebäude Werderstraße. 66/68 und Neubau eines Hortes an gleicher Stelle

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3

00503/2015
Ö 4.2
Errichtung eines Kletterfelsens und eines Boulderbootes auf dem Bauspielplatz im Mueßer Holz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 1

00499/2015
Ö 4.3
Änderung der Parkgebührenordnung der Landeshauptstadt Schwerin für das Parken auf öffentlichen Verkehrsflächen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 3, Enthaltungen: 2

00236/2015
Ö 4.4
Erschließungsmaßnahme Am Werder Ufer/ Hafen Bornhövedstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00244/2015
Ö 4.5
Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 90.14/2 "Wohnquartier am Rosenhain"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00462/2015
Ö 4.6
Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 1

00467/2015
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich)
 
Ö 5.1
Änderung der praktizierten Abholung von Mülltonnen im Gärtnereiweg (Friedrichsthal)

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 5, Enthaltungen: 2

00474/2015
Ö 6
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 15. Sitzung vom 01.10.2015 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 8
Mitteilungen der Verwaltung (nicht öffentlich)
 
N 9
Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (nicht öffentlich)
 
N 10
Befreiungen / Einvernehmen
 
N 10.1
Befreiungen in B-Plangebieten (§ 31 BauGB)
 
N 10.1.1
Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des B-Planes Krebsförden, Dorfstraße, hier: Überschreitung der Baugrenze; Az.: 61-28-2146/15; Hinter der Schmiede 12; Vorschrift: § 31 BauGB
 
N 10.2
Sonstige Vorhaben im Außenbereich (§ 35 BauGB)
 
N 10.3
Vorhaben in der Erhaltungssatzung (§ 172 BauGB)
 
N 10.3.1
Fassadensanierung; Az.: 61-15-2584/15; Wismarsche Str. 135; Vorschrift: § 172 BauGB
 
N 10.4
Abgelehnte Vorhaben zu den vorgenannten Punkten
 
N 11
Sonstiges