Sitzung
024/FA/2015
Gremium
Ausschuss für Finanzen
Raum
Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhof 2 - 6,
19053 Schwerin
Datum
05.11.2015
Zeit
18:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 23. Sitzung vom 29.10.2015 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4
Beratung von Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
2. Änderungssatzung der Satzung der Landeshauptstadt Schwerin über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Verbandsbeiträge des Gewässerunterhaltungsverbandes Schweriner See/ Obere Sude

Wiedervorlage FiA am 22.10.2015

Beschluss: Wiedervorlage

00468/2015
Ö 4.2
Überplanmäßige Aufwendungen in Höhe von 3.154.800 EUR und Auszahlungen in Höhe von 5.454.700 EUR im Teilhaushalt 06 – Soziales für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00501/2015
Ö 4.3
Hortbetreuung für die Heinrich-Heine-Grundschule
Abbruch der Gebäude Werderstraße. 66/68 und Neubau eines Hortes an gleicher Stelle

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00503/2015
Ö 4.4
Errichtung eines Kletterfelsens und eines Boulderbootes auf dem Bauspielplatz im Mueßer Holz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 2

00499/2015
Ö 5
Beratung zum Hpl Entwurf 2016
 
Ö 5.1
Information zur Ergänzung der Haushaltssatzung 2016: Haushaltssatzungen für die städtebaulichen Sondervermögen der Landeshauptstadt Schwerin 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5.2
Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2016
hier: Beratung zum Investitionsprogramm

Beschluss: Wiedervorlage

00467/2015
Ö 5.3
Präsentation zum Hpl Entwurf 2016 - TH 11 Stadtentwicklung und Wirtschaft

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 23. Sitzung vom 29.10.2015 (nicht öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
N 8
Sonstiges