Sitzung
027/FA/2015
Gremium
Ausschuss für Finanzen
Raum
Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhkof 2 - 6,
19053 Schwerin
Datum
26.11.2015
Zeit
18:00-21:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 26. Sitzung vom 19.11.2015 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4
Beratung zum Hpl Entwurf 2016
 
Ö 4.1
Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2016
hier: TH 02 - Fachdienst Gesundheit
TH 12 - Umwelt

und Vorstellung des neuen Produktes "Flüchtlingsintegration"

Beschluss: Wiedervorlage

00467/2015
Ö 4.2
Nachtrag: 26.11.2015
Beratung zu den Veränderungslisten der Verwaltung

Beschluss: Wiedervorlage

 
Ö 4.3
Nachtrag: 26.11.2015
Einbringung der Anträge aus Ortsbeiräten, Fraktionen und Fachausschüssen
 
Ö 5
Beratung von Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
2. Änderungssatzung der Satzung der Landeshauptstadt Schwerin über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Verbandsbeiträge des Gewässerunterhaltungsverbandes Schweriner See/ Obere Sude
WV aus der 22. FiA am 22.10.2015 und
der 24. FiA am 05.11.2015

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00468/2015
Ö 5.2
Überplanmäßige Personalaufwendungen und - auszahlungen im Haushaltsjahr 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00511/2015
Ö 5.3
Verwaltungsgebührensatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00506/2015
Ö 5.4
Änderung der Parkgebührenordnung der Landeshauptstadt Schwerin für das Parken auf öffentlichen Verkehrsflächen
Wiedervorlage FiA am 22.10.2015 und 12.11.2015

Beschluss: Wiedervorlage

00236/2015
Ö 6
Nachtrag: 26.11.2015
Beratung von Anträgen
 
Ö 6.1
Nachtrag: 26.11.2015
Erweiterung des Angebotes für standesamtliche Trauungen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 7, Enthaltungen: 0

00531/2015
Ö 7
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 26. Sitzung vom 19.11.2015 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 9
Kenntnisnahme von Beschlussvorlagen
 
N 9.1
unbefristete Niederschlagung einer Insolvenzforderung aus Gewerbesteuer
 
N 9.2
Nachtrag: 26.11.2015
Umschuldung eines Darlehens in Höhe von 458.909,83 € am 15.12.2015