46. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
(Sondersitzung - gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Finanzen) - 01.12.2015 - 18:00-19:35 Uhr

Sitzung
046/HA/2015
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhof 2-6,
19053 Schwerin
Datum
01.12.2015
Zeit
18:00-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

 
Ö

Beratung des Hauptausschusses

 
Ö 2

Haushaltsbegleitende Beschlüsse

 
Ö 2.1

Verwaltungsgebührensatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00506/2015
Ö 2.2

2. Änderungssatzung der Satzung der Landeshauptstadt Schwerin über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Verbandsbeiträge des Gewässerunterhaltungsverbandes Schweriner See/ Obere Sude

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2

00468/2015
Ö 2.3

Änderung der Parkgebührenordnung der Landeshauptstadt Schwerin für das Parken auf öffentlichen Verkehrsflächen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 8, Enthaltungen: 3

00236/2015
Ö

Gemeinsame Beratung mit dem Ausschuss für Finanzen

 
Ö 3

Beratung zur Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2016

 
Ö 3.1

Beratung zu den Veränderungslisten der Verwaltung
hier: - 1. Veränderungsliste Ergebnis- und Finanzhaushalt
- Veränderungsliste zum Stellenplan Entwurf 2016
- 1. Ergänzungsband Wirtschaftspläne und Übersichten
- 2. Ergänzungsband Wirtschaftspläne und Übersichten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3.2

Beratung der Anträge der Mitglieder der Stadtvertretung, Fraktionen, Fachausschüsse und Beiräte

 
Ö 3.3

Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3, Enthaltungen: 0

00467/2015
Ö

Beratung des Hauptausschusses

 
Ö 4

Eilentscheidung des Hauptausschusses zu überplanmäßigen Auszahlungen und Aufwendungen im TH 4 für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 0

00550/2015
Ö 5

Bundesprogramm zur Förderung der Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur (soziale Infrastruktur)

Beschluss: ungeändert beschlossen

00539/2015
Ö 6

Sonstiges

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7

Sonstiges