Sitzung
046/HA/2015
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhof 2-6,
19053 Schwerin
Datum
01.12.2015
Zeit
18:00-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö
Beratung des Hauptausschusses
 
Ö 2
Haushaltsbegleitende Beschlüsse
 
Ö 2.1
Verwaltungsgebührensatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00506/2015
Ö 2.2
2. Änderungssatzung der Satzung der Landeshauptstadt Schwerin über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Verbandsbeiträge des Gewässerunterhaltungsverbandes Schweriner See/ Obere Sude

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2

00468/2015
Ö 2.3
Änderung der Parkgebührenordnung der Landeshauptstadt Schwerin für das Parken auf öffentlichen Verkehrsflächen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 8, Enthaltungen: 3

00236/2015
Ö
Gemeinsame Beratung mit dem Ausschuss für Finanzen
 
Ö 3
Beratung zur Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2016
 
Ö 3.1
Beratung zu den Veränderungslisten der Verwaltung
hier: - 1. Veränderungsliste Ergebnis- und Finanzhaushalt
- Veränderungsliste zum Stellenplan Entwurf 2016
- 1. Ergänzungsband Wirtschaftspläne und Übersichten
- 2. Ergänzungsband Wirtschaftspläne und Übersichten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3.2
Beratung der Anträge der Mitglieder der Stadtvertretung, Fraktionen, Fachausschüsse und Beiräte
 
Ö 3.3
Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3, Enthaltungen: 0

00467/2015
Ö
Beratung des Hauptausschusses
 
Ö 4
Eilentscheidung des Hauptausschusses zu überplanmäßigen Auszahlungen und Aufwendungen im TH 4 für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 0

00550/2015
Ö 5
Bundesprogramm zur Förderung der Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur (soziale Infrastruktur)

Beschluss: ungeändert beschlossen

00539/2015
Ö 6
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
Sonstiges