Sitzung
029/FA/2016
Gremium
Ausschuss für Finanzen
Raum
Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhof 2-6,
19053 Schwerin
Datum
28.01.2016
Zeit
18:00-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung von Sitzungsniederschriften
 
Ö 2.1
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 27. Sitzung vom 26.11.2015 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 2.2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 28. Sitzung vom 01.12.2015 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4
Beratung von Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Neufassung der Entgeltordnung für die Benutzung der Sportanlagen der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00417/2015
Ö 4.2
Zuwendung für die Schuldner- und Insolvenzberatung für 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00568/2015
Ö 4.3
Gewährung von Zuwendungen für das Jahr 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00570/2015
Ö 4.4
Ergänzung zur Haushaltsatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00574/2016
Ö 5
Kenntnisnahme vom Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
Genehmigung der Eilentscheidung der Oberbürgermeisterin vom 17.12.2015 zu überplanmäßigen Aufwendungen und überplanmäßigen Auszahlungen im TH 04-Jugend

Beschluss: Kenntnis genommen

00569/2015
Ö 5.2
Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen in Höhe von 133.700 € im Teilhaushalt 10 - Verkehr

Beschluss: Kenntnis genommen

00540/2015
Ö 6
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 27. Sitzung vom 26.11.2015 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 8
Kenntnisnahme von Beschlussvorlagen
 
N 8.1
Entscheidung über den Abschluss eines Honorarvertrages mit einem Wert ab 30.000 €
 
N 8.2
Information über das Ergebnis der durch den Hauptausschuss am 29.09.2015 beschlossenen Umschuldung eines KfW Darlehens in Höhe von 410.553,00 €
 
N 8.3
Information über eine Kreditaufnahme bei der KfW Bank am 23.10.2015
 
N 8.4
Information über die Umschuldung eines Darlehens in Höhe von 458.909,83 €
 
N 9
Sonstiges