Sitzung
049/HA/2016
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhof 2-6,
19053 Schwerin
Datum
19.01.2016
Zeit
18:00-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschriften
 
Ö 2.1
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 47. Sitzung vom 07.12.2015 (Sondersitzung - öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 2.2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 48. Sitzung vom 08.12.2015 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 3
Information zur Flüchtlingssituation in der Landeshauptstadt Schwerin
 
Ö 4
Wiedervorlage/n
 
Ö 4.1
15. Änderung des Flächennutzungsplans der Landeshauptstadt Schwerin "Solarpark Stern Buchholz - Süd" - Beschlussfassung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0

00505/2015
Ö 4.2
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 63.09/1 "Fachmarktzentrum Am Haselholz"
Auslegungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 2

00534/2015
Ö 5
Vorlage/n
 
Ö 5.1
Aufnahme eines weiteren Trägers bei der KSM - Kommunalservice Mecklenburg AöR

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00535/2015
Ö 5.2
Besetzung von 12 vakanten und vakant werdenden Stellen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00579/2016
Ö 5.3
Ergänzung zur Haushaltsatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00574/2016
Ö 5.4
Genehmigung der Eilentscheidung der Oberbürgermeisterin vom 17.12.2015 zu überplanmäßigen Aufwendungen und überplanmäßigen Auszahlungen im TH 04-Jugend

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 0

00569/2015
Ö 5.5
Zuwendung für die Schuldner- und Insolvenzberatung für 2016

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00568/2015
Ö 5.6
Gewährung von Zuwendungen für das Jahr 2016

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00570/2015
Ö 5.7
Festlegung der Aufnahmekapazitäten in den Eingangsklassen der städtischen Schulen zum Schuljahr 2016/2017

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00592/2016
Ö 5.8
Neufassung der Entgeltordnung für die Benutzung der Sportanlagen der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00417/2015
Ö 5.9
Öffentliche Ausschreibung der Beschaffung einer mobilen Geschwindigkeitsmessanlage für die Landeshauptstadt Schwerin und Erteilung des Zuschlages auf das wirtschaftlichste Angebot; Anmietung einer Anlage für die Übergangszeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 2

00507/2015
Ö 5.10
Barrierefreie Gestaltung der Hauseingänge Ziolkowskistraße 18-20

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00546/2015
Ö 5.11
Auswahl von Projekten für einen Antrag auf EFRE-Förderung „Integrierte nachhaltige Stadtentwicklung“ auf Grundlage der 3. Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts „Schwerin 2025“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00576/2016
Ö 5.12
Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen des Rettungsdienstes der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0

00571/2016
Ö 5.13
Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen der Feuerwehr Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0

00572/2016
Ö 6
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
 
Ö 6.1
Städtepartnerschaften pflegen – Partnerstädte ins Reiseprogramm der Volkshochschule aufnehmen
Antragstellerin: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00521/2015
Ö 6.2
Erweiterung des Angebotes für standesamtliche Trauungen
Antragstellerin: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: Wiedervorlage

00531/2015
Ö 6.3
Kitabedarfsplanung und Schulentwicklungsplanung fortschreiben
Antragstellerin: CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00527/2015
Ö 6.4
Kindertagesstättenbedarfsplanung
Antragstellerin: SPD-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00526/2015
Ö 6.5
Optimierungsbedarfe in Sachen flexibler Kinderbetreuung
Antragstellerin: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00522/2015
Ö 6.6
Schweriner Kindern den Zugang zum Hort erleichtern
Antragstellerin: SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2

00525/2015
Ö 6.7
Beschränkungen für Zirkusbetriebe mit Wildtieren
Antragstellerin: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 6, Enthaltungen: 3

00530/2015
Ö 6.8
Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept für den Stadtteil Görries
Antragsteller: Mitglieder der Stadtvertetung Petra Federau, Dirk Lerche, Werner Kempf (AfD)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00519/2015
Ö 7
Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin
 
Ö 8
Sonstiges
 
Ö 8.1
Nachtrag: 20.01.2016
Beantwortung der Anfrage aus dem Hauptausschuss vom 08.12.2015
 
Ö 8.2
Nachtrag: 20.01.2016
Einzelprobleme
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Bestätigung der Sitzungsniederschriften
 
N 9.1
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 47. Sitzung vom 07.12.2015 (Sondersitzung - nicht öffentlicher Teil)
 
N 9.2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 48. Sitzung vom 08.12.2015 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 10
Wiedervorlage/n
 
N 10.1
Grundstücksangelegenheit Amtstraße
 
N 10.2
Grundstücksangelegenheit Lübecker Straße 266
 
N 11
Vorlage/n
 
N 11.1
Wiederbestellung des Geschäftsführers der Stadtwerke Schwerin GmbH (SWS)
 
N 11.2
Zustimmung zur Wahl eines Ortswehrführers und eines stellvertretenden Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Schwerin
 
N 11.3
Belastung von städtischen Grundstücken
 
N 11.4
Information über eine Kreditaufnahme bei der KfW Bank am 23.10.2015
 
N 11.5
Information über das Ergebnis der durch den Hauptausschuss am 29.09.2015 beschlossenen Umschuldung eines KfW Darlehens in Höhe von 410.553,00 €
 
N 11.6
Information über die Umschuldung eines Darlehens in Höhe von 458.909,83 €
 
N 12
Sonstiges
 
N 12.1
Nachtrag: 20.01.2016
Einzelprobleme