SessionNet | 19. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Gefahrenabwehr und Ordnung - 10.03.2016 - 18:03-19:58 Uhr

Sitzung

019/UGO/2016

Gremium

Ausschuss für Umwelt, Gefahrenabwehr und Ordnung

Raum

Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum 1.029

Datum

10.03.2016

Zeit

18:03-19:58 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
Ö 2	Wahl des 2. Stellvertreters / der 2. Stellvertreterin des Vorsitzenden Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Ö 3	Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 18. Sitzung vom 25.02.2016 (öffentlicher Teil) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2		Niederschrift der18. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Gefahrenabwehr und Ordnung (öffentlicher Teil)
Ö 4	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4.1	Vortrag zum Röhrrichtbestand der Schweriner Seen
Ö 4.2	Vorstellung der Stabsstelle Klimamanagement und Mobilität		Stabsstelle Klimamanagement und Mobilität
Ö 5	Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich)
Ö 5.1	Deponie Finkenkamp 1. Information zum Sachstand der Sicherungsmaßnahme Deponie Finkenkamp 2. Entscheidung zur Ausschreibung eines öffentlichen Teilnahmewettbewerbs 3. Entscheidung zur Ausschreibung der Fremdprüfung Beschluss: Wiedervorlage	00606/2016	Beschlussvorlage Bewertungsmatrix Lageplan Beschluss Hauptausschuss vom 26.04.2016
Ö 5.2	Abfallwirtschaftskonzept Schwerin - Fortschreibung 2015 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3	00598/2016	Beschlussvorlage Anlage 1 - Fazit zum Abfallwirtschaftskonzept 2015 Anlage 2 - Abfallwirtschaftskonzept Schwerin 2016 Änderungsantrag vom 01.03.2016 des Vorsitzenden des Ausschusses für Umwelt, Gefahrenabwehr und Ordnug Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag des Vorsitzenden der Ausschusses für Umwelt, Gefahrenabwehr und Ordnung vom 01.03.2016 Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 09.03.2016 Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag CDU-Fraktion vom 09.03.2016 Sellungnahmhen der Ortsbeiräte zum Abfallwirtschaftskonzept (Stand 29.03.2016) Beschluss 17. StV vom 18.04.2016
Ö 5.3	Parkkonzept Weststadt Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2	00607/2016	Beschlussvorlage Anlage - Parkkonzept Weststadt nachrichtlich: Stellungnahme der Verwaltung zu Nachfragen des Finanzausschusses in seiner Sitzung am 31.03.2016 Beschluss 18. StV vom 13.06.2016
Ö 6	Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich)
Ö 6.1	Erstellung eines Kleingartenentwicklungskonzepts für die Landeshauptstadt Schwerin Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	00636/2016	Antrag Stellungnahme der Verwaltung Stellungnahme des Kleingartenbeirates Beschluss 18. StV vom 13.06.2016
Ö 6.2	Umweltfreundliche Beschaffung durch die Landeshauptstadt Schwerin Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	00643/2016	Antrag Anlage - Beispielleitfaden der Freien Hansestadt Hamburg Stellungnahme der Verwaltung Stellungnahme der GBV zu den Beratungen in den Werkausschüssen und Aufsichtsräten Beschluss 19. StV vom 11.07.2016
Ö 6.3	Überarbeitung der Straßenreinigungssatzung Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen	00640/2015	Antrag Stellungnahme der Verwaltung Beschluss 17. StV vom 18.04.2016
Ö 7	Sonstiges
Nicht öffentlicher Teil:
N 8	Sonstiges