Sitzung
055/HA/2016
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhof 2-6, 19053 Schwerin
Datum
15.03.2016
Zeit
18:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschriften
 
Ö 2.1
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 53. Sitzung vom 29.02.2016 (Sondersitzung - öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 2.2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 54. Sitzung vom 01.03.2016 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Information zur Flüchtlingssituation in der Landeshauptstadt Schwerin
 
Ö 4
Wiedervorlage/n
 
Ö 4.1
Überarbeitung des Public Corporate Governance Codex für die Landeshauptstadt Schwerin - (Leitlinien guter Unternehmensführung)

Beschluss: Wiedervorlage

00600/2016
Ö 5
Vorlage/n
 
Ö 5.1
Vertretung der Oberbürgermeisterin in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Elektronische Verwaltung MV

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00651/2016
Ö 5.2
Bericht über die Finanzrechnung 31.12.2015

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00650/2016
Ö 5.3
Städtebaulicher Vertrag (Erschließungsvertrag) zum Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. 09.91.01/3 "Hafen/Güstrower Straße" - Planstraße C

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00445/2015
Ö 5.4
Bebauungsplan Nr. 91.14 'Pappelgrund' ; Beschluss über die Stellungnahmen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung und Satzungsbeschluss

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00604/2016
Ö 5.5
Konzeption Verkehrsberuhigung im Hauptnetz der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00655/2016
Ö 5.6
Bauvorhaben Wittenburger Straße 3. Bauabschnitt
Ausführungsvarianten

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00649/2016
Ö 6
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
 
Ö 6.1
Kurt Masur – zum Gedenken seiner Zeit in Schwerin
Antragsteller: Mitglied der Stadtvertretung Ralph Martini (ASK)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2

00582/2016
Ö 6.2
Wiederanerkennung der Bürgerrechte der als Hexen und Hexer verurteilten Personen in Schwerin, die bis ins 18. Jahrhundert ihr Leben und ihren Besitz verloren haben
Antragsteller: Mitglied der Stadtvertretung Ralph Martini (ASK)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00581/2016
Ö 7
Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin
 
Ö 8
Bericht der verwaltungsinternen Untersuchungsgruppe zu den Ermittlungen im Jugendamt Schwerin im Zusammenhang mit erlangten Erkenntnissen zu den Missbrauchsvorwürfen gegen einen Mitarbeiter des Vereins "Power for Kids"
 
Ö 9
Sonstiges
 
Ö 9.1
Einzelprobleme
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Bestätigung der Sitzungsniederschriften
 
N 10.1
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 53. Sitzung vom 29.02.2016 (Sondersitzung - nicht öffentlicher Teil)
 
N 10.2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 54. Sitzung vom 01.03.2016 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 11
Wiedervorlage/n
 
N 11.1
Stadterneuerung in Schwerin-Paulsstadt, Übertragung des Grundstücks Voßstraße 15 a an die Landeshauptstadt Schwerin
 
N 12
Vorlage/n
 
N 12.1
Zustimmung zur Wahl von zwei Ortswehrführern und eines stellvertretenden Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Schwerin
 
N 12.2
Grundstücksangelegenheit Stadt Schwerin/Land M-V
 
N 13
Sonstiges
 
N 13.1
Einzelprobleme