Sitzung
022/BSS/2016
Gremium
Ausschuss für Bildung, Sport und Soziales
Raum
Stadthaus, Am Packhof 2-6, Multifunktionsraum E.070
Datum
09.06.2016
Zeit
18:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 21. Sitzung vom 12.05.2016 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4
Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich)
 
Ö 4.1
Bericht über die Finanzrechnung 30.04.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

00729/2016
Ö 4.2
Schulentwicklungsplanung für allgemein bildende Schulen der Landeshauptstadt Schwerin 2014/2015 bis 2019/2020 sowie Festlegung von Schuleinzugsbereichen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0

00703/2016
Ö 4.2.1
Nachtrag: 08.06.2016
Nachtragshaushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00743/2016
Ö 4.3
3. Änderung der Satzung über die Benutzung von Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen für Kinder in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Wiedervorlage

00134/2014
Ö 4.4
Schaffung weiterer Kita-Plätze mit Mitteln aus der Zuweisung des Landes M-V an die Landeshauptstadt Schwerin für die Verbesserung der Kindertagesbetreuung im Jahr 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 0

00698/2016
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich)
 
Ö 5.1
Senkung von Elternbeiträgen in Kinderkrippen, Kindergärten und der Kindertagespflege

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 6, Enthaltungen: 0

00696/2016
Ö 6
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
Sonstiges