Sitzung
019/StV/2016
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Rathaus (Demmlersaal), Am Markt 14, 19055 Schwerin
Datum
11.07.2016
Zeit
17:07-22:27 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Mitteilungen des Stadtpräsidenten
 
Ö 3
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
 
Ö 4
Prüfergebnisse und Berichte der Oberbürgermeisterin gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
 
Ö 4.1
Prüfantrag | Errichtung eines Fitnessparcours im öffentlichen Raum prüfen

Beschluss: Kenntnis genommen

00753/2016/PE
Ö 4.2
Prüfantrag | Umwidmung der Pfaffenstraße als Fußgängerzone

Beschluss: Kenntnis genommen

00773/2016/PE
Ö 4.3
Prüfantrag | Sportanlage SV Burgsee e.V. - Anlage Kunstrasenplatz

Beschluss: Kenntnis genommen

00756/2016/PE
Ö 4.4
Prüfantrag | Einführung einer kommunalen Steuer auf Wettbüros

Beschluss: Kenntnis genommen

00113/2014/PE
Ö 4.5
Prüfauftrag | Vereinheitlichung der Abgabenerhebung

Beschluss: Kenntnis genommen

00468/2015/PE
Ö 4.6
Prüfantrag | Alternativen Standort für die sunnitische Gemeinde prüfen

Beschluss: Kenntnis genommen

00183/2014/PE
Ö 4.7
Prüfantrag | Anhebung der Wochenarbeitszeit von Schulsekretären/innen bis zur Höhe einer Vollzeitstelle

Beschluss: Kenntnis genommen

00591/2016/PE
Ö 4.8
Spendenbericht 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

00794/2016
Ö 5
Schriftliche Anfragen aus der Stadtvertretung

Beschluss: Kenntnis genommen

STV/019/Anfragen
Ö 6
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 18. Sitzung der Stadtvertretung vom 13.06.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 7
Personelle Veränderungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 8
Abschlussbericht des zeitweiligen Ausschusses zur Aufklärung des Umgangs des Schweriner Jugendamtes mit den Fällen des sexuellen Missbrauchs von Kindern und Jugendlichen im Zusammenhang mit dem Verein "Power for Kids"
 
Ö 9
Kein Glyphosat auf Landesliegenschaften in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: abgelehnt

00764/2016
Ö 10
Beeinträchtigung der öffentlichen Ordnung und des Stadtbildes durch Sperrmüll-Güter

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00747/2016
Ö 11
„Schwerin in Bewegung – Stadt-Rad für Kinder“

Beschluss: abgelehnt

00734/2016
Ö 12
Konzeption Verkehrsberuhigung im Hauptnetz der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

00655/2016
Ö 13
Illegale Werbung und wildes Plakatieren wirksam bekämpfen – Für ein sauberes Schwerin

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

00762/2016
Ö 14
Keine Befahrensverbote der Inseln Kaninchen- und Ziegelwerder

Beschluss: ungeändert beschlossen

00757/2016
Ö 15
Nachpflanzung von Alleebäumen

Beschluss: abgelehnt

00748/2016
Ö 16
Fortführung der Ausstellung „Schwerin, wie es wurde was es ist“ mit kommunaler Unterstützung

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00766/2016
Ö 17
Bürgerfreundliche Übersicht auf Internetseite der Landeshauptstadt – Sitzordnung der Stadtvertreter mit Foto und Namen sowie Parteizugehörigkeit darstellen

Beschluss: geändert beschlossen

00769/2016
Ö 18
„Keramische Säule“ im Perzina Haus öffentlich zugänglich machen

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

00768/2016
Ö 19
Stehtribüne der Paulshöhe als Einzeldenkmal unter Denkmalschutz zu stellen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00746/2016
Ö 20
Informationen zum Kundenreaktionsmanagement (KRM) im Jobcenter allen Kunden zugänglich machen

Beschluss: abgelehnt

00676/2016
Ö 21
Widerspruch zum Factory Outlet Center Wittenburg einlegen

Beschluss: ungeändert beschlossen

00687/2016
Ö 22
Umweltfreundliche Beschaffung durch die Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: geändert beschlossen

00643/2016
Ö 23
B-Plan Nr. 55.10 „Neues Wohnen am Lankower See“ auf Grundlage des städtebaulichen Entwurfes entwickeln

Beschluss: abgelehnt

00694/2016
Ö 24
Barrierefreiheit von öffentlichen Veranstaltungen in der Landeshauptstadt Schwerin verbessern

Beschluss: Wiedervorlage

00635/2016
Ö 25
Festsetzung der Tagespflegesätze ab 01.08.2016 für Kindertagespflegepersonen in der Landeshauptstadt Schwerin
 
Ö 25.1
Kindertagespflege in Schwerin

Beschluss: Wiedervorlage

00758/2016
Ö 25.2
Festsetzung der Tagespflegesätze ab 01.08.2016 für Kindertagespflegepersonen in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

00745/2016
Ö 26
Durchführung eines Bürgerentscheides zur Bewerbung um eine Bundesgartenschau 2025 in Schwerin

Beschluss: geändert beschlossen

00750/2016
Ö 27
Nachtragshaushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

00743/2016
Ö 28
1. Änderung Bebauungsplan Nr. 63.09/1 "Fachmarktzentrum Am Haselholz"
Beschluss über die Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

00722/2016
Ö 29
Durchführung des Bundesmodellprogramms „JUGEND STÄRKEN im Quartier“ für den Zeitraum vom 01.01.2016 bis 31.12.2016 in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

00763/2016
Ö 30
Konzept zur Sicherstellung der Hilfe in psychosozialen Notlagen (Krisennotdienst)

Beschluss: Wiedervorlage

00784/2016
Ö 31
Herstellung der Barrierefreiheit bei der Treppe „Am Werder“ in den Waisengärten

Beschluss: Wiedervorlage

00785/2016
Ö 32
Archäologisches Landesmuseum muss zurück nach Schwerin

Beschluss: Wiedervorlage

00790/2016
Ö 33
Reduzierung negativer Beeinträchtigungen für Anwohner und Gewerbetreibende in der Wittenburger- und Lübecker Straße durch Optimierung des Bauablaufs und weitere Maßnahmen

Beschluss: Wiedervorlage

00791/2016
Ö 34
Rücknahme der letzten Grundsteuer-B-Erhöhung

Beschluss: Wiedervorlage

00788/2016
Ö 35
NATO-Truppen an russischer Grenze

Beschluss: Wiedervorlage

00787/2016
Ö 36
Prüfantrage
 
Ö 36.1
Prüfantrag | Steuerungsmöglichkeiten der Landeshauptstadt Schwerin zur Reduktion von Einweggetränkebechern prüfen

Beschluss: Wiedervorlage

00786/2016
Ö 36.2
Prüfantrag | Vergabe eines Preises des Jugendhilfeausschusses für beispielhafte Leistungen in der Jugendarbeit für das Jahr 2017

Beschluss: Wiedervorlage

00789/2016
Ö 36.3
Prüfantrag | Online Forum zu Ampelschaltungen

Beschluss: Wiedervorlage

00767/2016
Ö 37
Akteneinsichten
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 38
Mitteilungen des Stadtpräsidenten
 
N 39
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
 
N 40
Prüfergebnisse und Berichte der Oberbürgermeisterin gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
 
N 41
Bericht der Ehrenkommission der Stadtvertretung über die Überprüfung der Mitglieder der Stadtvertretung auf Tätigkeit beim MfS und AfNS
 
N 42
Grundstücksangelegenheit Bornhövedstraße
 
N 43
Grundstücksangelegenheit An den Wadehängen
 
N 44
Grundstücksangelegenheit Schlossgartenallee 38 / Kalkwerderring
 

Öffentlicher Teil:

Ö 45
Nachtrag: 06.07.2016
Errichtung eines solidarischen Bezuschussungsmodells der Stadtmarketinggesellschaft der Landeshauptstadt Schwerin (Dringlichkeitsantrag D1)

Beschluss: geändert beschlossen

00685/2016