Sitzung
020/StV/2016
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Rathaus (Demmlersaal), Am Markt 14, 19055 Schwerin
Datum
26.09.2016
Zeit
17:00-20:36 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bürgerfragestunde
 
Ö 3
Mitteilungen des Stadtpräsidenten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Prüfergebnisse und Berichte der Oberbürgermeisterin gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5.1
Prüfantrag | Sportanlage SV Burgsee e.V. - Anlage Kunstrasenplatz

Beschluss: Kenntnis genommen

00756/2016/PE
Ö 5.2
Prüfauftrag | Vereinheitlichung der Abgabenerhebung

Beschluss: Kenntnis genommen

00468/2015/PE
Ö 5.3
Strategisches Leerstandsmanagement für Gewerbeimmobilien einführen - Potentiale für Start-up-Unternehmen, für die Kreativwirtschaft und für andere Nutzungsformen erschließen

Beschluss: Kenntnis genommen

00213/2015/PE
Ö 5.4
Prüfantrag | Verlängerung bzw. Verbindung der Hamburger Allee nach Consrade

Beschluss: Kenntnis genommen

00594/2016/PE
Ö 5.5
Prüfantrag | Etablierung eines weiteren Mehrgenerationshauses

Beschluss: Kenntnis genommen

00590/2016/PE
Ö 6
Schriftliche Anfragen aus der Stadtvertretung

Beschluss: Kenntnis genommen

STV/020/Anfragen
Ö 7
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 19. Sitzung der Stadtvertretung vom 11.07.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 8
Personelle Veränderungen
 
Ö 8.1
Abberufung des Stadtvertreters Herr Peter Brill aus dem Jugendhilfeausschuss

Beschluss: Antrag hat sich erledigt

 
Ö 9
Konzept zur Sicherstellung der Hilfe in psychosozialen Notlagen (Krisennotdienst)

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00784/2016
Ö 10
Herstellung der Barrierefreiheit bei der Treppe „Am Werder“ in den Waisengärten

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00785/2016
Ö 11
Archäologisches Landesmuseum muss zurück nach Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

00790/2016
Ö 12
Reduzierung negativer Beeinträchtigungen für Anwohner und Gewerbetreibende in der Wittenburger- und Lübecker Straße durch Optimierung des Bauablaufs und weitere Maßnahmen

Beschluss: Antrag hat sich erledigt

00791/2016
Ö 13
Rücknahme der letzten Grundsteuer-B-Erhöhung

Beschluss: abgelehnt

00788/2016
Ö 14
Barrierefreiheit von öffentlichen Veranstaltungen in der Landeshauptstadt Schwerin verbessern

Beschluss: ungeändert beschlossen

00635/2016
Ö 15
Gute Lebensbedingungen für Ältere gestalten

Beschluss: geändert beschlossen

00761/2016
Ö 16
Einrichtung eines Pflegeportals für die Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: geändert beschlossen

00765/2016
Ö 17
Stehtribüne der Paulshöhe als Einzeldenkmal unter Denkmalschutz zu stellen

Beschluss: abgelehnt

00746/2016
Ö 18
Errichtung einer dreizügigen Grundschule in der Lagerstraße / Speicherstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

00798/2016
Ö 19
Entwicklungskonzept 2016 der Zoologischer Garten Schwerin GGmbH

Beschluss: Kenntnis genommen

00774/2016
Ö 20
Fördermittel für den kommunalen Radwegebau beantragen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00837/2016
Ö 21
Keine Städtebaufördermittel für Moschee-Bau

Beschluss: abgelehnt

00836/2016
Ö 22
Bürgerfreundliche Verwaltung

Beschluss: Antrag hat sich erledigt

00811/2016
Ö 23
Schaffung des Bildungs- und Bürgerzentrums Hamburger Allee im Mueßer Holz

Beschluss: ungeändert beschlossen

00749/2016
Ö 24
Festlegung der wesentlichen Produkte für den Doppelhaushalt 2017/2018 der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: geändert beschlossen

00770/2016
Ö 25
Stasi-Überprüfungsbericht öffentlich machen

Beschluss: abgelehnt

00827/2016
Ö 26
Prüfanträge
 
Ö 26.1
Prüfantrag | Steuerungsmöglichkeiten der Landeshauptstadt Schwerin zur Reduktion von Einweggetränkebechern prüfen

Beschluss: ungeändert beschlossen

00786/2016
Ö 26.2
Prüfantrag | Vergabe eines Preises des Jugendhilfeausschusses für beispielhafte Leistungen in der Jugendarbeit für das Jahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

00789/2016
Ö 26.3
Prüfantrag | Ermöglichung von Handyparken prüfen

Beschluss: ungeändert beschlossen

00835/2016
Ö 26.4
Prüfantrag | Online Forum zu Ampelschaltungen

Beschluss: abgelehnt

00767/2016
Ö 27
Akteneinsichten
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 28
Mittelungen des Stadtpräsidenten
 
N 29
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
 
N 30
Prüfergebnisse und Berichte der Oberbürgermeisterin gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
 
N 31
Widerruf der Bestellung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 32
Grundstücksangelegenheit Schäferstraße 10
 

Öffentlicher Teil:

Ö 33
Nachtrag: 22.09.2016
Sicherung der Handlungsfähigkeit der Stadtverwaltung bei Abgabe von Erklärungen nach dem Vier-Augen -Prinzip (gem. § 38, Abs. 6 KV MV)

Beschluss: ungeändert beschlossen

00842/2016