Sitzung
023/BSS/2016
Gremium
Ausschuss für Bildung, Sport und Soziales
Raum
Stadthaus, Am Packhof 2-6, Multifunktionsraum E.070
Datum
14.07.2016
Zeit
18:00-19:09 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 22. Sitzung vom 09.06.2016 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4
Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich)
 
Ö 4.1
Festlegung der wesentlichen Produkte für den Doppelhaushalt 2017/2018 der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00770/2016
Ö 4.2
3. Änderung der Satzung über die Benutzung von Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen für Kinder in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Wiedervorlage

00134/2014
Ö 4.3
Schaffung des Bildungs- und Bürgerzentrums Hamburger Allee im Mueßer Holz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00749/2016
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich)
 
Ö 5.1
Barrierefreiheit von öffentlichen Veranstaltungen in der Landeshauptstadt Schwerin verbessern

Beschluss: Wiedervorlage

00635/2016
Ö 5.2
Einrichtung eines Pflegeportals für die Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3

00765/2016
Ö 5.3
Gute Lebensbedingungen für Ältere gestalten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00761/2016
Ö 5.4
Familienparkplätze in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Wiedervorlage

00752/2016
Ö 6
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (nicht öffentlich)
 
N 7.1
Bestellung eines Erbbaurechts Friedrich-Engels-Straße 35, 36
 
N 8
Sonstiges