SessionNet | 66. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses<br />- Sondersitzung - - 11.07.2016 - 16:30-16:50 Uhr

Sitzung

066/HA/2016

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Rathaus, Alter Ratssaal, Am Markt 14, 19055 Schwerin

Datum

11.07.2016

Zeit

16:30-16:50 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
Ö 2	Durchführung eines Bürgerentscheides zur Bewerbung um eine Bundesgartenschau 2025 in Schwerin Beschluss: geändert beschlossen	00750/2016	Beschlussvorlage 160601 Buga-SN25 Ergebnisbericht-Lesefassung final2 160601 Buga-SN25 Ergebnisbericht-Praesentationsfassung final2 nachrichtlich: Standortbetrachtungen und BUGA-Potentiale (eingestellt am 13.06.2016) nachrichtlich: Stellungnahme der Rechtsaufsichtsbehörde zum Vertreterbegehren BUGA-Bewerbung 2025 Ersetzungsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 05.07.2016 Stellungnahme der Verwaltung zum Ersetzungsantrag Fraktion BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN vom 05.07.2016 Übersicht Stellungnahmen der Ortsbeiräte und Fachausschüsse (Stand 08.07.2016) Beschluss 19. StV vom 11.07.2016
Ö 3	Durchführung des Bundesmodellprogramms „JUGEND STÄRKEN im Quartier“ für den Zeitraum vom 01.01.2016 bis 31.12.2016 in der Landeshauptstadt Schwerin Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0	00763/2016	Beschlussvorlage Zuwendungsbescheid JUGEND STÄRKEN im Quartier JSQ 0225 14 Beschluss 19. StV vom 11.07.2016
Ö 4	Festsetzung der Tagespflegesätze ab 01.08.2016 für Kindertagespflegepersonen in der Landeshauptstadt Schwerin Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0	00745/2016	Beschlussvorlage Anlage 1 - Tagespflegesätze 2015 Anlage 2 - Tagespflegesätze 2016 Beschluss 19. StV vom 11.07.2016
Ö 4.1	Kindertagespflege in Schwerin Antragstellerin: Fraktion Unabhängige Bürger Beschluss: Wiedervorlage	00758/2016	Antrag Stellungnahme der Verwaltung Änderungsantrag Fraktion Unabhängige Bürger (eingestellt am 06.07.2016) Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag Fraktion Unabhängige Bürger
Ö 5	1. Änderung Bebauungsplan Nr. 63.09/1 "Fachmarktzentrum Am Haselholz" Beschluss über die Stellungnahmen Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 1	00722/2016	Beschlussvorlage Anlage 01: Stellungnahme aus der Behördenbeteiligung Anlage 02: Stellungnahme aus der Behördenbeteiligung i.V.m. Anlage 10 und 11 Anlage 03: Stellungnahme aus der Öffentlichkeit Anlage 04: Stellungnahme aus der Öffentlichkeit i.V.m. Anlage 10 und 11 Anlage 05: Stellungnahme aus der Öffentlichkeit Anlage 06: Stellungnahme aus der Öffentlichkeit Anlage 07: Stellungnahme aus der Öffentlichkeit Anlage 08: Stellungnahme aus der Öffentlichkeit Anlage 09: Stellungnahme aus der Öffentlichkeit Anlage 10: Anhang 1 - Auswirkungs-/Verträglichkeitsanlyse und Plausibilitätsprüfung für eine großflächige Einzelhandelsplanung Anlage 11: Anhang 2 - Gutachterliche Stellungnahme zur Plausibilitätsprüfung der BBE - Münster Anlage 12: Landesplanerische Stellungnahme Anlage 13: Luftbildausschnitt Anlage 14: Bebauungsplan Anlage 15: Begründung Anlage 16: Verträglichkeitsgutachten zur Ansiedlung eines Verbrauchermarktes im fachmarktzentrum Am Haselholz Änderungsantrag Ortsbeirat Gartenstadt, Ostorf vom 08.07.2016 Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag Ortsbeirat Gartenstadt, Ostorf vom 08.07.2016 Beschluss 19. StV vom 11.07.2016
Ö 6	B-Plan Nr. 55.10 „Neues Wohnen am Lankower See“ auf Grundlage des städtebaulichen Entwurfes entwickeln Antragstellerin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 8, Enthaltungen: 2	00694/2016	Antrag Stellungnahme der Verwaltung Stellungnahme des Ortsbeirates Lankow vom 17.05.2016 nachrichtlich: Schreiben Kleingärtner der Anlage an der Ahornstraße vom 17.05.2016 Beschluss 19. StV vom 11.07.2016
Ö 7	Errichtung eines solidarischen Bezuschussungsmodells der Stadtmarketinggesellschaft der Landeshauptstadt Schwerin Antragstellerin: CDU-Fraktion Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0	00685/2016	Antrag Stellungnahme der Verwaltung Änderungsantrag Fraktion Die Linke vom 18.04.2016 Stellungsnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE vom 18.04.2016 Protokollauszug 18. StV am 13.06.2016 (Antrag in geänderter Fassung) Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage aus dem Ausschuss für Finanzen vom 23.06.2016 Beschluss 19. StV vom 11.07.2016
Ö 8	Umweltfreundliche Beschaffung durch die Landeshauptstadt Schwerin Antragstellerin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 1	00643/2016	Antrag Anlage - Beispielleitfaden der Freien Hansestadt Hamburg Stellungnahme der Verwaltung Stellungnahme der GBV zu den Beratungen in den Werkausschüssen und Aufsichtsräten Beschluss 19. StV vom 11.07.2016
Ö 9	Sonstiges
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Grundstücksangelegenheit Bornhövedstraße
N 11	Sonstiges