24. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Gefahrenabwehr und Ordnung - 29.09.2016 - 18:00-20:09 Uhr

Sitzung
024/UGO/2016
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Gefahrenabwehr und Ordnung
Raum
Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum 1.029
Datum
29.09.2016
Zeit
18:00-20:09 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

 
Ö 2

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 23. Sitzung vom 07.07.2016 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 4

Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich)

 
Ö 4.1

Satzung für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen, Plätzen und Grünflächen in der Landeshauptstadt Schwerin (Straßen- und Grünflächensatzung)

Beschluss: zurückgestellt

00782/2016
Ö 4.2

Unterhaltungskonzept der Straßen-Nebenanlagen für die Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Kenntnis genommen

00833/2016
Ö 5

Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich)

 
Ö 5.1

Beeinträchtigung der öffentlichen Ordnung und des Stadtbildes durch Sperrmüll-Güter

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 5, Enthaltungen: 3

00747/2016
Ö 5.2

Familienparkplätze in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 2

00752/2016
Ö 6

Sonstiges

 
Ö 6.1

Vorschlag Sitzungskalender 2017

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 23. Sitzung vom 07.07.2016 (nicht öffentlicher Teil)

 
N 8

Sonstiges