Sitzung
071/HA/2016
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Stadthaus; Multifunktionsraum, E 070; Am Packhof 2-6,
19053 Schwerin
Datum
04.10.2016
Zeit
18:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschriften
 
Ö 2.1
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 69. Sitzung vom 20.09.2016 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 2.2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 70. Sitzung vom 26.09.2016 (Sondersitzung - öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 
Ö 3
Wiedervorlage/n
 
Ö 3.1
Sanierung der Rogahner Straße

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 2

00806/2016
Ö 4
Vorlage/n
 
Ö 4.1
Jahresabschluss 2015, SDS - Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00805/2016
Ö 4.2
Jahresabschluss 2015 - SAE - Schweriner Abwasserentsorgung

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00807/2016
Ö 4.3
Besetzung von 5 vakanten Stellen in der Stadtverwaltung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00841/2016
Ö 4.4
Stadterneuerung in Schwerin-Paulsstadt
Verlängerung der Frist für die Durchführung der Sanierung und die Maßnahmenplanung bis 2023

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00808/2016
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
 
Ö 5.1
Fördermittel für den kommunalen Radwegebau beantragen
Antragstellerin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00837/2016
Ö 5.2
Herstellung der Barrierefreiheit bei der Treppe „Am Werder“ in den Waisengärten
Antragsteller: Behindertenbeirat der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00785/2016
Ö 5.3
Konzept zur Sicherstellung der Hilfe in psychosozialen Notlagen (Krisennotdienst)
Antragsteller: Behindertenbeirat der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00784/2016
Ö 6
Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin
 
Ö 7
Sonstiges
 
Ö 7.1
Sitzungstermine des Hauptausschusses für das Jahr 2017
 
Ö 7.2
Einzelprobleme
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Bestätigung der Sitzungsniederschriften
 
N 8.1
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 69. Sitzung vom 20.09.2016 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 8.2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 70. Sitzung vom 26.09.2016 (Sondersitzung - nicht öffentlicher Teil)
 
N 9
Wiedervorlage/n
 
N 10
Vorlage/n
 
N 10.1
Erlass von Gewerbesteuer und Nachzahlungszinsen aus Sanierungsgewinn sowie von Stundungszinsen
 
N 10.2
Grundstücksangelegenheit Kurze Badlow 1-15
 
N 11
Sonstiges