Sitzung
028/WTL/2016
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Liegenschaften
Raum
Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum 6.047 (Aufzug D)
Datum
13.10.2016
Zeit
18:00-20:02 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 27. Sitzung vom 15.09.2016 (öffentlicher Teil)
 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4
Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich)
 
Ö 4.1
Satzung für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen, Plätzen und Grünflächen in der Landeshauptstadt Schwerin (Straßen- und Grünflächensatzung)

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltungen: 0

00782/2016
Ö 4.2
Bericht über die Finanzrechnung 31.08.2016

Beschluss: Wiedervorlage

00831/2016
Ö 4.3
Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für den Doppelhaushalt 2017/2018

Beschluss: Wiedervorlage

00832/2016
Ö 4.4
Jahresabschluss 2015, SDS - Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00805/2016
Ö 4.5
Jahresabschluss 2015 - SAE - Schweriner Abwasserentsorgung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00807/2016
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich)
 
Ö 5.1
Fortführung der Ausstellung „Schwerin, wie es wurde was es ist“ mit kommunaler Unterstützung

Beschluss: Wiedervorlage

00766/2016
Ö 6
Sonstiges
 
Ö 6.1
Entwurf des Sitzungskalenders 2017
 
Ö 6.2
Gemeinsame Sitzung mit den Westmecklenburgischen Wirtschaftsausschüssen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 27. Sitzung vom 15.09.2016 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 8
Ständiger Tagesordnungspunkt: Wichtige Investitions- und Wirtschaftsvorhaben
 
N 9
Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (nicht öffentlich)
 
N 9.1
Erlass von Gewerbesteuer und Nachzahlungszinsen aus Sanierungsgewinn sowie von Stundungszinsen
 
N 9.2
Grundstücksangelegenheit Kurze Badlow 1-15
 
N 10
Sonstiges