Sitzung
037/FA/2016
Gremium
Ausschuss für Finanzen
Raum
Multifunktionsraum E 070, Stadthaus, Am Packhof 2-6, 19053 Schwerin
Datum
20.10.2016
Zeit
18:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 36. Sitzung vom 20.09.2016 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4
Kenntnisnahme von Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Bericht über die Finanzrechnung 31.08.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

00831/2016
Ö 5
Beratung von Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der öffentlichen Feuerwehren der Landeshauptstadt Schwerin (Feuerwehrkostensatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00816/2016
Ö 5.2
Satzung für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen, Plätzen und Grünflächen in der Landeshauptstadt Schwerin (Straßen- und Grünflächensatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 4

00782/2016
Ö 5.3
Fortführung der Ausstellung „Schwerin, wie es wurde was es ist“ mit kommunaler Unterstützung

Beschluss: Wiedervorlage

00766/2016
Ö 5.4
Nachtrag: 20.10.2016
Jahresabschluss 2015, SDS - Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00805/2016
Ö 5.5
Nachtrag: 20.10.2016
Jahresabschluss 2015 - SAE - Schweriner Abwasserentsorgung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00807/2016
Ö 5.6
Nachtrag: 20.10.2016
Stadterneuerung in Schwerin-Paulsstadt
Verlängerung der Frist für die Durchführung der Sanierung und die Maßnahmenplanung bis 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00808/2016
Ö 5.7
Nachtrag: 14.10.2016 Nummer 2
Machbarkeitsstudie zur Revitalisierung der Dorf- und Museumsanlage in Schwerin – Mueß zur touristischen Nutzung

Beschluss: Wiedervorlage

00851/2016
Ö 6
Nachtrag: 20.10.2016
Beratung von Anträgen
 
Ö 6.1
Nachtrag: 20.10.2016
Fördermittel für den kommunalen Radwegebau beantragen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 5

00837/2016
Ö 7
Sonstiges
 
Ö 7.1
Bestätigung des Sitzungskalenders 2017 für den Ausschuss für Finanzen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 7.2
Haushaltsplanberatungen im Ausschuss für Finanzen
hier: Verfahrensabläufe beraten
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Nachtrag: 20.10.2016
Beratung von Beschlussvorlagen
 
N 8.1
Nachtrag: 20.10.2016
Erlass von Gewerbesteuer und Nachzahlungszinsen aus Sanierungsgewinn sowie von Stundungszinsen