Sitzung
023/StV/2016
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Rathaus (Demmlersaal), Am Markt 14, 19055 Schwerin
Datum
12.12.2016
Zeit
17:00-21:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Mitteilungen des Stadtpräsidenten
 
Ö 3
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 4
Prüfergebnisse und Berichte des Oberbürgermeisters gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
 
Ö 4.1
Prüfantrag | Umwidmung der Pfaffenstraße als Fußgängerzone

Beschluss: Kenntnis genommen

00773/2016/PE
Ö 4.2
Prüfantrag | Bienenstöcke auf dem Stadthaus

Beschluss: Kenntnis genommen

00857/2016/PE
Ö 4.3
Prüfantrag | Dritte Alternativroute zur Radwegeverbindung auf dem Dwang prüfen

Beschluss: Kenntnis genommen

00886/2016/PE
Ö 4.4
Prüfantrag | Auswirkungen Abriss Paulshöhe auf Welterbe-Bewerbung

Beschluss: Kenntnis genommen

00856/2016/PE
Ö 5
Schriftliche Anfragen aus der Stadtvertretung

Beschluss: Kenntnis genommen

STV/023/Anfragen
Ö 6
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 22. Sitzung der Stadtvertretung vom 21.11.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 7
Stattgabe eines Widerspruchs des Oberbürgermeisters gemäß § 33 Abs. 1 KV M-V gegen den Beschluss der Stadtvertretung vom 21.11.2016 zur Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsräten „Nahverkehr Schwerin GmbH“ und „Mecklenburger Verkehrsservice GmbH"

Beschluss: ungeändert beschlossen

00916/2016
Ö 8
Personelle Veränderungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 8.1
Neubesetzung der Aufsichtsräte "Nahverkehr Schwerin GmbH" und "Mecklenburger Verkehrsservice GmbH"
(Behandlung dieses Tagesordnungspunktes erfolgt, sofern dem Widerspruch des Oberbürgermeisters - siehe TOP 7 - stattgegeben wurde)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 8.2
Entsendung von stimmberechtigten Delegierten zur 39. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages

Beschluss: ungeändert beschlossen

00900/2016
Ö 9
Haushalt der Landeshauptstadt Schwerin 2017/2018
 
Ö 9.1
Haushaltsbegleitende Beschlüsse

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

 
Ö 9.2
Beratung der Veränderungslisten aus der Verwaltung zum Ergebnis- und Finanzhaushalt und sonstige Veränderungen zum Haushaltsplanentwurf und zu den weiteren Pflichtbestandteilen des Haushaltes

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 9.3
Beratung der Anträge der Mitglieder der Stadtvertretung, Fraktionen, Fachausschüsse und Beiräte
 
Ö 9.4
Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für den Doppelhaushalt 2017/2018

Beschluss: geändert beschlossen

00832/2016
Ö 10
Herstellung der Barrierefreiheit bei der Treppe „Am Werder“ in den Waisengärten

Beschluss: Antrag hat sich erledigt

00785/2016
Ö 11
Neufassung der Entgeltordnung für die Benutzung der Hallenbäder der Landeshauptstadt Schwerin vom 15.12.2014

Beschluss: geändert beschlossen

00844/2016
Ö 12
Machbarkeitsstudie zur Revitalisierung der Dorf- und Museumsanlage in Schwerin – Mueß zur touristischen Nutzung

Beschluss: geändert beschlossen

00851/2016
Ö 13
Tätigkeitsbericht 2015/2016 des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Kenntnis genommen

00876/2016
Ö 14
Pfandringe an ausgewählten Stellen im Stadtgebiet anbringen

Beschluss: ungeändert beschlossen

00907/2016
Ö 15
Schaffung eines Stadtteilzentrums in Lankow

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00904/2016
Ö 16
Mehrjährige Fördervereinbarung

Beschluss: ungeändert beschlossen

00908/2016
Ö 17
Pilotprojekt zur Abfallentsorgung in Kleingärten

Beschluss: ungeändert beschlossen

00911/2016
Ö 18
Einrichtung Radstreifen Lübecker Straße

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00910/2016
Ö 19
Bebauungsplan Nr. 93.15 "Südlich der Möwenburgstraße"
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

00843/2016
Ö 20
Genehmigung Nachtrag 2 zu den PPP-Verträgen Lambrechtsgrund (Bau und Bewirtschaftung Boxhalle) durch die Stadtvertretung

Beschluss: ungeändert beschlossen

00846/2016
Ö 21
Ergebnisse der Fortschreibung der Pflegesozialplanung

Beschluss: ungeändert beschlossen

00779/2016
Ö 22
Optionserklärung gem. § 27 Abs.22 S. 3 UStG

Beschluss: ungeändert beschlossen

00897/2016
Ö 23
Durchführung des Bundesmodellprogramms "JUGEND STÄRKEN im Quartier" für den Zeitraum vom 01.01.2017 bis 31.12.2017 in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

00879/2016
Ö 24
Mehraufwendungen bzw. Mehrauszahlungen im Bereich Jugendarbeit / Jugendsozialarbeit / Schulsozialarbeit / Jugendberufshilfe für das Jahr 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

00896/2016
Ö 25
Jahresabschluss 2015 des Eigenbetriebs Zentrales Gebäudemanagement Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

00865/2016
Ö 26
Vorrangige Vergabe von barrierefreien Wohnungen im sozialen Wohnungsbau an Menschen mit Behinderung

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00902/2016
Ö 27
Überregionale Ausschilderung zum Zoologischen Garten

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00906/2016
Ö 28
Richtlinie Kleingartenbeirat überarbeiten

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00909/2016
Ö 29
Verbesserung der Haushaltsplanung - Einführung interaktiver Haushaltsplan

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00914/2016
Ö 30
Vermeidung von Restmüll bei ToGo-Bechern

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

00915/2016
Ö 31
Finanzierung der psychosozialen Prozessbegleitung

Beschluss: geändert beschlossen

00912/2016
Ö 32
Berichtsanträge
 
Ö 32.1
Berichtsantrag | Umrüstung der Straßenbeleuchtung

Beschluss: ungeändert beschlossen

00905/2016
Ö 33
Akteneinsichten
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 34
Mitteilungen des Stadtpräsidenten
 
N 35
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
N 36
Prüfergebnisse und Berichte des Oberbürgermeisters gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
 

Öffentlicher Teil:

Ö 37
Nachtrag: 12.12.2016
Investitionsstopp bei „BUGA 2025“ bis Votum über BUGA Bürgerentscheid vorliegt

Beschluss: abgelehnt

00924/2016