26. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Gefahrenabwehr und Ordnung - 20.10.2016 - 18:00-21:07 Uhr

Sitzung
026/UGO/2016
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Gefahrenabwehr und Ordnung
Raum
Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum 1.029
Datum
20.10.2016
Zeit
18:00-21:07 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 24. Sitzung vom 29.09.2016 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 3

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 4

Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich)

 
Ö 4.1

Klimaanpassungskonzept der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00760/2016
Ö 4.2

Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für den Doppelhaushalt 2017/2018

Beschluss: Wiedervorlage

00832/2016
Ö 4.3

Bericht über die Finanzrechnung 31.08.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

00831/2016
Ö 4.4

Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der öffentlichen Feuerwehren der Landeshauptstadt Schwerin (Feuerwehrkostensatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00816/2016
Ö 4.5

Satzung für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen, Plätzen und Grünflächen in der Landeshauptstadt Schwerin (Straßen- und Grünflächensatzung)

Beschluss: Wiedervorlage

00782/2016
Ö 4.6

Machbarkeitsstudie zur Revitalisierung der Dorf- und Museumsanlage in Schwerin – Mueß zur touristischen Nutzung

Beschluss: Wiedervorlage

00851/2016
Ö 5

Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich)

 
Ö 5.1

Fördermittel für den kommunalen Radwegebau beantragen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00837/2016
Ö 6

Sonstiges

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7

Sonstiges