Sitzung
046/FA/2006
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Raum
Multifunktionsraum, E 070, im Stadthaus, Am Packhof 2 - 6, 19053 Schwerin
Datum
17.08.2006
Zeit
18:00-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung von Sitzungsniederschriften
 
Ö 2.1
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 45. Sitzung vom 15.06.2006 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 2.2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 44. Sitzung vom 22.06.2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4
Beratung von Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Gründung einer Verwaltungsgemeinschaft gemäß § 167 KV M-V zur Durchführung der Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen des Amtes Ostufer Schweriner See durch die Stadtkasse der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

01155/2006
Ö 4.2
Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen Hier: Budgetierungskonzept 3.0

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01020/2006
Ö 5
Beratung von Anträgen
 
Ö 5.1
Sanierung Schulstandort Weststadt (hier Goethe-Gymnasium)

Beschluss: Wiedervorlage

01026/2006
Ö 5.2
Entfernung des Lenin-Standbildes in der Hamburger Allee

Beschluss: Wiedervorlage

01054/2006
Ö 5.3
Einheitlicher städtischer Zuschuss für die Kindertagesbetreuung in Schwerin ab 2007

Beschluss: zurückgestellt

01079/2006
Ö 5.4
Förderung der Beratungsstelle Landreiter 9

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltungen: 2

01129/2006
Ö 5.5
Öffentliche Toilette am Dreescher Markt

Beschluss: Antrag hat sich erledigt

01125/2006
Ö 5.6
Auswirkungen der Entgeldordnung für die Sportstätten (Anfrage Frau Pelzer)

Beschluss: Wiedervorlage

 
Ö 6
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
Bestätigung von Sitzungsniederschriften
 
N 7.1
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 45 Sitzung vom 15.06.2006 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 7.2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 44. Sitzung vom 22.06.2006 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 8
Beratung von Beschlussvorlagen
 
N 8.1
Grundsteuerteilerlass zugunsten der MAPLAN Maschinen und Anlagen für Kunststofftechnik Schwerin GmbH
 
N 8.2
Erlass von Vergnügungssteuer und Nebenforderungen gegenüber der Maximum Betriebs GmbH Schwerin
 
N 9
Kenntnisnahme von Beschlussvorlagen
 
N 9.1
Kreditaufnahme in Höhe von 3.768.193,97 EUR