Sitzung
023/OBR-AFPL/2017
Gremium
Ortsbeirat Altstadt, Feldstadt, Paulsstadt, Lewenberg
Raum
Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum 4.021
Datum
18.01.2017
Zeit
18:30-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung sowie des Protokolls der letzten Sitzung
 
Ö 3
Bericht des Vorsitzenden und aus anderen Gremien
 
Ö 4
Verweisungen aus dem Hauptausschuss
 
Ö 4.1
Straßenreinigungskonzept der Landeshauptstadt Schwerin – Änderung der Straßenreinigungssatzung und der Straßenreinigungsgebührensatzung der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: geändert beschlossen

00920/2016
Ö 4.2
Kameraüberwachung auf dem Marienplatz einführen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 2

00882/2016
Ö 5
Abbiegeregelungen im Kreuzungsbereich Obotritenring / Wittenburger Straße
 
Ö 6
Grüner Pfeil im Einmündungsbereich Schliemannstraße in die Werderstraße
 
Ö 7
Reinigung und Instandhaltung der Eisenbahnunterführung Lübecker Straße
 
Ö 8
Verwendung des Anteils des Ortsbeirates am BUGA-Überschuss
 
Ö 9
Sonstiges