87. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
- Sondersitzung - - 20.03.2017 - 16:30-17:00 Uhr

Sitzung
087/HA/2017
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus, Alter Ratssaal, Am Markt 14, 19055 Schwerin
Datum
20.03.2017
Zeit
16:30-17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

 
Ö 2

Straßenreinigungskonzept der Landeshauptstadt Schwerin – Änderung der Straßenreinigungssatzung und der Straßenreinigungsgebührensatzung der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: zurückgestellt

00920/2016
Ö 3

Änderung der Friedhofsordnung für die von der Landeshauptstadt Schwerin verwalteten Friedhöfe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0

00964/2017
Ö 4

Änderung der Friedhofsgebührensatzung für die von der Landeshauptstadt Schwerin verwalteten Friedhöfe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00970/2017
Ö 5

Ergänzungsbeschluss zur Haushaltssatzung 2017 / 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 0

01006/2017
Ö 6

Geschwindigkeitsbegrenzung auf der B104/ L72
Antragstellerin: AfD-Fraktion

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 11, Enthaltungen: 0

00963/2017
Ö 7

Planung Radweg Dwang-Krösnitz einstellen - Mittel für Errichtung Geh-/Radweg Schulzenweg umwidmen
Antragstellerin: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 6, Enthaltungen: 1

00968/2017
Ö 8

Elternbeiträge in der Kindestagesbetreuung senken
Antragsteller: SPD-Fraktion, Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2

00960/2017
Ö 9

Modellprojekt flexiblere Öffnungszeiten von Kindertagesstätten initiieren
Antragstellerin: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00952/2017
Ö 10

Sonstiges

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11

Unternehmensangelegenheiten WGS

 
N 12

Sonstiges