90. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses - 18.04.2017 - 18:00-19:45 Uhr

Sitzung
090/HA/2017
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhof 2-6,
19053 Schwerin
Datum
18.04.2017
Zeit
18:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

 
Ö 2

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 89. Sitzung vom 04.04.2017 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3

Wiedervorlage/n

 
Ö 3.1

Straßenreinigungskonzept der Landeshauptstadt Schwerin – Änderung der Straßenreinigungssatzung und der Straßenreinigungsgebührensatzung der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3, Enthaltungen: 0

00920/2016
Ö 4

Vorlage/n

 
Ö 4.1

Entscheidung über die Einleitung und Art der Vergabe für die Leistungsvergabe zur sozialen Betreuung zugewiesener und anerkannter Flüchtlinge

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 0

01026/2017
Ö 4.2

Erste Änderung des Bebauungsplans Nr. 05.90.01/3 "Neumühle - An den Wadehängen"
- Satzungsbeschluss

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00937/2017
Ö 4.3

Innenbereichsatzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB "Warnitz-Forstweg"
- Auslegungsbeschluss -

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01031/2017
Ö 4.4

Bebauungsplan Nr. 103 „Hafen/Östlicher Kranweg"
- Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01033/2017
Ö 4.5

Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 55.10 "Neues Wohnen am Lankower See"
Beschluss über die Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01022/2017
Ö 5

Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung

 
Ö 5.1

Bedarfe für Jugendhilfeleistungen planmäßig entwickeln
Antragstellerin: SPD-Fraktion

Beschluss: Wiedervorlage

01004/2017
Ö 5.2

Richtlinie Kleingartenbeirat überarbeiten
Antragstellerin: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00909/2016
Ö 5.3

Information zum Antrag "Schulbesuch für alle Schweriner Kinder ermöglichen"
Antragstellerin: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

00951/2017
Ö 6

Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin

 
Ö 7

Sonstiges

 
Ö 7.1

Nachtrag: 19.04.2017
Einzelprobleme

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 89. Sitzung vom 04.04.2017 (nicht öffentlicher Teil)

 
N 9

Wiedervorlage/n

 
N 10

Vorlage/n

 
N 11

Sonstiges

 
N 11.1

Information zur Entwicklung des Geländes KIW Vorwärts/Sachstand Standort Feuerwehr in der Lübecker Straße 264

 
N 11.2

Nachtrag: 19.04.2017
Einzelprobleme