Sitzung
100/HA/2017
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Stadthaus; Raum 6.047 (Aufzug D); Am Packhof 2-6; 19053 Schwerin
Datum
25.07.2017
Zeit
18:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschriften
 
Ö 2.1
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 98. Sitzung vom 11.07.2017 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 2.2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 99. Sitzung vom 17.07.2017 (Sondersitzung - öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 3
Wiedervorlage/n
 
Ö 3.1
Jahresabschluss 2016 - Schweriner Abwasserentsorgung - Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01087/2017
Ö 3.2
Zuwendung der Landeshauptstadt Schwerin an den Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Schwerin-Parchim e.V. für die Betreibung des Frauenhauses (Frauen in Not)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01084/2017
Ö 3.3
Information zum Prüfauftrag der Stadtvertretung vom 07. Dezember 2015 zur Vereinheitlichung der Abgabenerhebung (Vorlagen 00468/2015 und 00668/2016)
sowie
Erhebung von Gebühren zur Deckung von Beiträgen an die örtlichen Gewässerunterhaltungsverbände

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01110/2017
Ö 3.4
Umsetzungsstand des "Fußballkonzeptes von 2010" und Entwicklung der Anzahl der Mannschaften und Aktiven

Beschluss: Kenntnis genommen

01040/2017
Ö 3.5
3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 09.91.01/1 "Hafen/Speicher"
- Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: Wiedervorlage

01090/2017
Ö 3.6
Bebauungsplan Nr. 97.16 "Wickendorf-West"
- Erweiterung des Geltungsbereichs -

Beschluss: Wiedervorlage

01035/2017
Ö 3.7
Dauerhafter Nutzungsverzicht auf ca. 6 ha Waldfläche in Zippendorf zur Errichtung eines Ökokontos gemäß § 12 Abs. 5 NatSchAG-MV

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

01049/2017
Ö 4
Vorlagen
 
Ö 4.1
Externe Besetzung von 5 vakanten bzw. neu ausgewiesenen Stellen in der Stadtverwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01124/2017
Ö 4.2
Zuwendung für die Träger von Beratungs- und Behandlungsstellen für Sucht- und Drogenkranke

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01128/2017
Ö 4.3
Integriertes Stadtentwicklungskonzept für den Stadtteil Lankow

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01115/2017
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
 
Ö 5.1
Touristische Infrastruktur mit Unterstützung des Landes entwickeln
Antragstellerin: CDU-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01102/2017
Ö 5.2
Erhalt der Sportstätten in Paulshöhe, Görries und Krösnitz
Antragsteller: Mitglieder der Stadtvertretung (AfD) Petra Federau, Dirk Lerche, Dr. Hagen Brauer

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01108/2017
Ö 5.3
Ehrenamtliche Arbeit retten und zukunftsfähig machen
Antragstellerin: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01129/2017
Ö 5.4
Verbesserung der Parkplatzsituation in der Innenstadt
Antragstellerin: SPD-Fraktion

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01127/2017
Ö 5.5
Planspiel Stadtvertretung für angehende Jung- und Erstwähler entwickeln
Antragstellerin: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01132/2017
Ö 5.6
Änderung/Ergänzung Hausmüllentsorgungssatzung der Stadt Schwerin
Antragstellerin: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01133/2017
Ö 6
Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin
 
Ö 7
Sonstiges
 
Ö 7.1
Information zur Volksinitiative kostenfreies Schülerticket
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Bestätigung der Sitzungsniederschriften
 
N 8.1
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 98. Sitzung vom 11.07.2017 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 8.2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 99. Sitzung vom 17.07.2017 (Sondersitzung - nicht öffentlicher Teil)
 
N 9
Wiedervorlage/n
 
N 9.1
Übernahme öffentlicher Erschließungsanlagen im Baugebiet "Mühlenscharrn"
 
N 10
Vorlage/n
 
N 10.1
Zustimmung zur Wahl des Vorsitzenden des Stadtfeuerwehrverbandes Schwerin und der stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtfeuerwehrverbandes
 
N 11
Sonstiges