100. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses - 25.07.2017 - 18:00-19:50 Uhr

Sitzung
100/HA/2017
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Stadthaus; Raum 6.047 (Aufzug D); Am Packhof 2-6; 19053 Schwerin
Datum
25.07.2017
Zeit
18:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

 
Ö 2

Bestätigung der Sitzungsniederschriften

 
Ö 2.1

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 98. Sitzung vom 11.07.2017 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 2.2

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 99. Sitzung vom 17.07.2017 (Sondersitzung - öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 3

Wiedervorlage/n

 
Ö 3.1

Jahresabschluss 2016 - Schweriner Abwasserentsorgung - Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01087/2017
Ö 3.2

Zuwendung der Landeshauptstadt Schwerin an den Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Schwerin-Parchim e.V. für die Betreibung des Frauenhauses (Frauen in Not)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01084/2017
Ö 3.3

Information zum Prüfauftrag der Stadtvertretung vom 07. Dezember 2015 zur Vereinheitlichung der Abgabenerhebung (Vorlagen 00468/2015 und 00668/2016)
sowie
Erhebung von Gebühren zur Deckung von Beiträgen an die örtlichen Gewässerunterhaltungsverbände

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01110/2017
Ö 3.4

Umsetzungsstand des "Fußballkonzeptes von 2010" und Entwicklung der Anzahl der Mannschaften und Aktiven

Beschluss: Kenntnis genommen

01040/2017
Ö 3.5

3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 09.91.01/1 "Hafen/Speicher"
- Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: Wiedervorlage

01090/2017
Ö 3.6

Bebauungsplan Nr. 97.16 "Wickendorf-West"
- Erweiterung des Geltungsbereichs -

Beschluss: Wiedervorlage

01035/2017
Ö 3.7

Dauerhafter Nutzungsverzicht auf ca. 6 ha Waldfläche in Zippendorf zur Errichtung eines Ökokontos gemäß § 12 Abs. 5 NatSchAG-MV

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

01049/2017
Ö 4

Vorlagen

 
Ö 4.1

Externe Besetzung von 5 vakanten bzw. neu ausgewiesenen Stellen in der Stadtverwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01124/2017
Ö 4.2

Zuwendung für die Träger von Beratungs- und Behandlungsstellen für Sucht- und Drogenkranke

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01128/2017
Ö 4.3

Integriertes Stadtentwicklungskonzept für den Stadtteil Lankow

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01115/2017
Ö 5

Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung

 
Ö 5.1

Touristische Infrastruktur mit Unterstützung des Landes entwickeln
Antragstellerin: CDU-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01102/2017
Ö 5.2

Erhalt der Sportstätten in Paulshöhe, Görries und Krösnitz
Antragsteller: Mitglieder der Stadtvertretung (AfD) Petra Federau, Dirk Lerche, Dr. Hagen Brauer

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01108/2017
Ö 5.3

Ehrenamtliche Arbeit retten und zukunftsfähig machen
Antragstellerin: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01129/2017
Ö 5.4

Verbesserung der Parkplatzsituation in der Innenstadt
Antragstellerin: SPD-Fraktion

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01127/2017
Ö 5.5

Planspiel Stadtvertretung für angehende Jung- und Erstwähler entwickeln
Antragstellerin: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01132/2017
Ö 5.6

Änderung/Ergänzung Hausmüllentsorgungssatzung der Stadt Schwerin
Antragstellerin: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01133/2017
Ö 6

Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin

 
Ö 7

Sonstiges

 
Ö 7.1

Information zur Volksinitiative kostenfreies Schülerticket

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8

Bestätigung der Sitzungsniederschriften

 
N 8.1

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 98. Sitzung vom 11.07.2017 (nicht öffentlicher Teil)

 
N 8.2

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 99. Sitzung vom 17.07.2017 (Sondersitzung - nicht öffentlicher Teil)

 
N 9

Wiedervorlage/n

 
N 9.1

Übernahme öffentlicher Erschließungsanlagen im Baugebiet "Mühlenscharrn"

 
N 10

Vorlage/n

 
N 10.1

Zustimmung zur Wahl des Vorsitzenden des Stadtfeuerwehrverbandes Schwerin und der stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtfeuerwehrverbandes

 
N 11

Sonstiges