Sitzung
065/HA/2006
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhof 2-6, 19053 Schwerin
Datum
29.08.2006
Zeit
18:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der Sitzung vom 15.08.2006 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Wiedervorlage/n
 
Ö 3.1
Gründung einer Verwaltungsgemeinschaft gemäß § 167 KV M-V zur Durchführung der Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen des Amtes Ostufer Schweriner See durch die Stadtkasse der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01155/2006
Ö 3.2
9. Änderung zum Flächennutzungsplan - Beschlussfassung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 0

01133/2006
Ö 3.3
Bebauungsplan Nr. 46.03 "Schlossgärtnerei Schwerin - Am Küchengarten" (Ehemaliger Küchengarten)

Beschluss: Wiedervorlage

01163/2006
Ö 4
Vorlage/n
 
Ö 5
Jahresabschlüsse der Eigenbetriebe und Gesellschaften
 
Ö 5.1
Jahresabschluss 2005 - Zoologischer Garten Schwerin GGmbH

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01222/2006
Ö 5.2
Jahresabschlüsse 2004 und 2005 - Kindertagesstättengebäudemanagement

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01223/2006
Ö 5.3
Jahresabschluss 2005 Stadtwerke Schwerin GmbH Bestellung des Jahresabschlussprüfers für 2006

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01221/2006
Ö 5.4
Jahresabschluss 2005 - Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin (SDS)

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01224/2006
Ö 5.5
Jahresabschluss 2005 der WGS - Wohnungsgesellschaft Schwerin mbH Bestellung des Jahresabschlussprüfers für 2006

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01226/2006
Ö 5.6
Jahresabschluss 2005 - Schweriner Abwasserentsorgung (SAE)

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01227/2006
Ö 5.7
Jahresabschluss 2005 - Nahverkehr Schwerin GmbH (NVS)

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01228/2006
Ö 5.8
Jahresabschluss 2005 - Mecklenburger Verkehrsservice GmbH Schwerin (MVG)

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01229/2006
Ö 5.9
Jahresabschluss 2005 - Schweriner Abfallentsorgungs- und Straßenreinigungsgesellschaft mbH (SAS)

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01230/2006
Ö 5.10
Jahresabschluss 2005 - Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung Schwerin mbH (GBV)

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01236/2006
Ö 5.11
Feststellung des Jahresabschlusses des Geschäftsjahres 2005 und Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2006 für die Bundesgartenschau Schwerin 2009 GmbH

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01239/2006
Ö 5.12
Entlastung des Verwaltungsrates der Sparkasse für das Geschäftsjahr 2005

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01214/2006
Ö 5.13
Jahresabschluss 2004/2005 - Mecklenburgisches Staatstheater Schwerin gGmbH

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01225/2006
Ö 5.14
Jahresabschluss 2005 - Kita gGmbH

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01241/2006
Ö 6
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
 
Ö 6.1
Förderung der Beratungsstelle Landreiter 9 Antragsteller: SPD-Fraktion

Beschluss: Wiedervorlage

01129/2006
Ö 6.2
Öffentliche Toilette am Dreescher Markt Antragsteller: Fraktion Die Linke.PDS

Beschluss: Wiedervorlage

01125/2006
Ö 6.3
Information zum Antrag Grundstück Schlossgartenallee 38

Beschluss: Wiedervorlage

01128/2006
Ö 7
BUGA Berichterstattung
 
Ö 7.1
Bericht zum Stand der Planung/Realisierung für Teilprojekte, Arbeitsstand Umland/Presse/Öffentlichkeitsarbeit/Marketing

Beschluss: Kenntnis genommen

01256/2006
Ö 8
Sonstiges
 
Ö 8.1
Bereitstellung von finanziellen Mitteln für die Kontakt- und Beratungsstelle des Elternverbandes hörgeschädigter Kinder Antragsteller: SPD-Fraktion, Fraktion Unabhängige Bürger, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
Ö 8.2
Einzelprobleme
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der Sitzung vom 15.08.2006 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 10
Wiedervorlage/n
 
N 10.1
Grundsteuerteilerlass zugunsten der MAPLAN Maschinen und Anlagen für Kunststofftechnik Schwerin GmbH
 
N 11
Vorlage/n
 
N 11.1
Erteilung des Einvernehmens nach § 8(4) Nr. 7 Hauptsatzung- Bauen im Außenbereich gemäß § 35 BauGB
 
N 11.2
Erteilung des Einvernehmens nach § 8 (4) Nr.7 Hauptsatzung- Befreiung im VEP "Lärchenpark"
 
N 11.3
Erteilung des Einvernehmens nach §8 (4) Nr. 7 Hauptsatzung- Befreiung im B-Plangebiet "Wickendorf"
 
N 12
Sonstiges
 
N 12.1
Information des Oberbürgermeisters zu den Tarifverträgen des Mecklenburgischen Staatstheaters
 
N 12.2
Information des Oberbürgermeisters zum Haushalt 2006
 
N 12.3
Einzelprobleme