101. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses - 05.09.2017 - 18:00-20:15 Uhr

Sitzung
101/HA/2017
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Stadthaus; Raum 6.047 (Aufzug D); Am Packhof 2-6; 19053 Schwerin
Datum
05.09.2017
Zeit
18:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

 
Ö 2

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 100. Sitzung vom 25.07.2017 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 3

Wiedervorlage/n

 
Ö 3.1

Bebauungsplan Nr. 97.16 "Wickendorf-West"
- Erweiterung des Geltungsbereichs -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltungen: 2

01035/2017
Ö 3.2

Bebauungsplan Nr. 104 "Krebsförden - Am Görrieser Weg"
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

01046/2017
Ö 4

Vorlage/n

 
Ö 4.1

Genehmigung einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zur Beschaffung eines Systems zur Notrufannahme in der Integrierten Leitstelle

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01160/2017
Ö 4.2

Jahresabschluss 2016 des Eigenbetriebes Zentrales Gebäudemanagement Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01125/2017
Ö 4.3

Annahme von Geld- und Sachspenden

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01152/2017
Ö 4.4

Verfügung einer Haushaltswirtschaftlichen Sperre gemäß § 51 Kommunalverfassung M-V für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

01165/2017
Ö 4.5

Satzung über die Festlegung von Schuleinzugsbereichen für die allgemeinbildenden Schulen in kommunaler Trägerschaft der Landeshauptstadt Schwerin (Schuleinzugsbereichssatzung)

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01155/2017
Ö 4.6

Satzung über die Schülerbeförderung der Landeshauptstadt Schwerin (Schülerbeförderungssatzung)

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01156/2017
Ö 4.7

Wahl einer kommunalen stellvertretenden Wahlleitung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00989/2017
Ö 4.8

Straßenbenennung im B-Plan-Gebiet "Neues Wohnen am Lankower See"

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01149/2017
Ö 5

Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung

 
Ö 5.1

Befahrbarkeit der Karl-Kleinschmidt-Straße 12 bis 22 wiederherstellen
Antragstellerin: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01099/2017
Ö 6

Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin

 
Ö 7

Sonstiges

 
Ö 7.1

Information zur Flüchtlingssituation in Schwerin

 
Ö 7.2

Nachtrag: 06.09.2017
Beantwortung der Anfrage von Herrn Meslien zur zentralen Kita-Platzvergabe

 
Ö 7.3

Nachtrag: 06.09.2017
Einzelprobleme

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 100. Sitzung vom 25.07.2017 (nicht öffentlicher Teil)

 
N 9

Wiedervorlage/n

 
N 10

Vorlage/n

 
N 10.1

Bestellung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes

 
N 11

Sonstiges

 
N 11.1

Information zur Inhaftierung eines Schweriner Bürgers in der Türkei

 
N 11.2

Nachtrag: 06.09.2017
Einzelprobleme