105. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses - 24.10.2017 - 18:05-19:55 Uhr

Sitzung
105/HA/2017
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Stadthaus; Multifunktionsraum; E 070; Am Packhof 2-6;
19053 Schwerin
Datum
24.10.2017
Zeit
18:05-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

 
Ö 2

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 104. Sitzung vom 10.10.2017 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 3

Wiedervorlage/n

 
Ö 3.1

Kalkulation der Abfallgebühren und Änderung der Hausmüllgebührensatzung ab 2018

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01143/2017
Ö 3.2

Integriertes Stadtentwicklungskonzept für den Stadtteil Lankow

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01115/2017
Ö 3.3

Innenbereichssatzung "Ehemalige Schwimmhalle am Fliederberg"
- Auslegungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01150/2017
Ö 4

Vorlage/n

 
Ö 4.1

18. Beteiligungsbericht der Landeshauptstadt Schwerin für das Jahr 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

01205/2017
Ö 4.2

Wirtschaftspläne 2018 der Eigenbetriebe der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01212/2017
Ö 4.3

Aufnahme eines weiteren Trägers bei der KSM - Kommunalservice Mecklenburg AöR

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01206/2017
Ö 4.4

Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Teilhaushalt 14

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01190/2017
Ö 4.5

Information über die Aufstellung des Jahresabschlusses 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

01216/2017
Ö 4.6

Externe Besetzung von 2 vakanten Stellen in der Stadtverwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01207/2017
Ö 4.7

Winterdienstkonzept für die Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01209/2017
Ö 4.8

Kostenspaltung für die Teileinrichtung "Beleuchtung" an diversen Erschließungsanlagen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01202/2017
Ö 4.9

Auswahl von Projekten für Antrag auf EFRE-Förderung „Integrierte nachhaltige Stadtentwicklung" im Rahmen des 2. Projektaufrufs des Landes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01139/2017
Ö 5

Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung

 
Ö 5.1

Modellprojekt flexiblere Öffnungszeiten von Kindertagesstätten initiieren
Antragstellerin: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00952/2017
Ö 5.2

Verbesserung der Parkplatzsituation in der Innenstadt
Antragstellerin: SPD-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01127/2017
Ö 5.3

Änderung/Ergänzung Hausmüllentsorgungssatzung der Stadt Schwerin
Antragstellerin: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: Wiedervorlage

01133/2017
Ö 6

Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin

 
Ö 7

Sonstiges

 
Ö 7.1

Nachtrag: 25.10.2017
Beantwortung der Anfrage von Herrn Horn zu Baumaßnahmen an Straßendecken

 
Ö 7.2

Nachtrag: 25.10.2017
Einzelprobleme

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 104. Sitzung vom 10.10.2017 (nicht öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 
N 9

Wiedervorlage/n

 
N 9.1

Beschluss zur Aufnahme von Investitionskrediten im Haushaltsjahr 2017

 
N 9.2

Stadterneuerung in Schwerin-Paulsstadt, Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Sanierung des Anbaus der ehemaligen Reichsbahndirektion (Zum Bahnhof 15/17) an der Dr.-Külz-Straße

 
N 10

Vorlage/n

 
N 10.1

Einstellung einer Zahnärztin im Fachdienst Gesundheit (53.5)

 
N 10.2

Veräußerung Erbbaurecht

 
N 11

Sonstiges

 
N 11.1

Nachtrag: 25.10.2017
Einzelprobleme