109. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
(Sondersitzung) - 11.12.2017 - 16:30-16:55 Uhr

Sitzung
109/HA/2017
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus; Alter Ratssaal; Am Markt 14; 19055 Schwerin
Datum
11.12.2017
Zeit
16:30-16:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

 
Ö 2

Satzung der Landeshauptstadt Schwerin über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4, Enthaltungen: 0

01120/2017
Ö 3

Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Teilhaushalt 04 Jugend für die Jahre 2016 und 2017

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01255/2017
Ö 4

Durchführung des Bundesmodellprogramms „JUGEND STÄRKEN im Quartier“ für den Zeitraum vom 01.01.2018 bis 31.12.2018 in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01228/2017
Ö 5

6. Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

01219/2017
Ö 6

Fortschreibung der Integrierten Sportentwicklungsplanung der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 4

01162/2017
Ö 7

Bedarfsermittlung für Taxikonzessionen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 2

01163/2017
Ö 8

Kostenspaltung für die Teileinrichtung "Beleuchtung" an diversen Erschließungsanlagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3, Enthaltungen: 0

01202/2017
Ö 9

Sonstiges

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10

Aufnahme eines Darlehens bei der KfW Bank in Höhe von 4.800.000 Euro

 
N 11

Sonstiges