Sitzung
114/HA/2018
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Stadthaus; Multifunktionsraum E 070; Am Packhof 2-6;
19053 Schwerin
Datum
06.02.2018
Zeit
18:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschriften
 
Ö 2.1
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 112. Sitzung vom 23.01.2018 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 113. Sitzung vom 29.01.2018 (Sondersitzung-öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Wiedervorlage/n
-keine-
 
Ö 4
Vorlage/n
 
Ö 4.1
Annahme von Geld- und Sachspenden

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01340/2018
Ö 4.2
Externe Besetzung von 3 vakanten bzw. vakant werdenden Stellen in der Stadtverwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01341/2018
Ö 4.3
Bericht zur vorläufigen Finanzrechnung zum 31.12.2017

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01338/2018
Ö 4.4
Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 90.14/1 "Ratzeburger Straße / Greifswalder Straße"
Aufhebungsbeschluss

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01198/2017
Ö 4.5
Fortschreibung Straßenunterhaltungskonzept für die Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01296/2017
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
 
Ö 5.1
Sicheren Schulweg für Kinder der Heineschule und der neuen Grundschule am Ziegelsee
Antragstellerin: Fraktion DIE LINKE
Ersetzungsantrag der SPD-Fraktion

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01275/2017
Ö 5.2
Professioneller Jugendtreff für das Mueßer Holz | neuer Betreff: Professioneller Kinder- und Jugendtreff für das Mueßer Holz
Antragstellerin: Fraktion DIE LINKE
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01274/2017
Ö 5.3
Verkehrssituation in der Weststadt verbessern
Antragstellerin: CDU-Fraktion

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01277/2017
Ö 5.4
Sozialpädagogische Begleitung der Kindertafeln sichern
Antragstellerin: CDU-Fraktion
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01319/2018
Ö 5.5
Änderung der Schülerbeförderungssatzung und der Umsetzungsrichtlinie für Leistungen aus dem BuT-Paket
Antragstellerin: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01326/2018
Ö 5.6
Schlechterstellung von BuT-Berechtigten durch Schülerbeförderungssatzung
Antragstellerin: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01327/2018
Ö 5.7
Keine Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für Baumaßnahme „Am Friedensberg"
Antragstellerin: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01335/2018
Ö 5.8
Wirtschaftsstandort Schwerin stärken
Antragstellerin: SPD-Fraktion
Änderungsantrag der CDU-Fraktion
Ersetzungsantrag der Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01321/2018
Ö 6
Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin
 
Ö 7
Sonstiges
 
Ö 7.1
Nachtrag: 07.02.2018
Beantwortung der Anfragen aus dem Hauptausschuss vom 23.01.2018
 
Ö 7.2
Nachtrag: 07.02.2018
Einzelprobleme
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Bestätigung der Sitzungsniederschriften
 
N 8.1
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 112. Sitzung vom 23.01.2018 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 8.2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 113. Sitzung vom 29.01.2018 (Sondersitzung-nicht öffentlicher Teil)
 
N 9
Wiedervorlagen
 
N 9.1
Erbbaurecht
 
N 9.2
Ablösung einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit zugunsten des Landes Mecklenburg-Vorpommern an dem Flurstück 218/2 der Flur 61, Gemarkung Schwerin, belegen an der Crivitzer Chaussee
 
N 10
Vorlagen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 10.1
Entscheidung über den Abschluss von Honorarverträgen mit einem Wert ab 30.000 €
hier: Genehmigung zur Ausschreibung und Vergabe an den wirtschaftlichsten Bieter von Planungsleistungen für sechs Straßen im Stadtgebiet

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

01261/2017

Nicht öffentlicher Teil:

N 10.2
Grundstücksangelegenheit Industriepark Schwerin
 
N 10.3
Helios Kliniken Schwerin GmbH
 
N 11
Sonstiges
 
N 11.1
Nachtrag: 07.02.2018
Einzelprobleme