Sitzung
060/FA/2018
Gremium
Ausschuss für Finanzen
Raum
Stadthaus; Raum E 070, Am Packhof 2-6;
19053 Schwerin
Datum
19.04.2018
Zeit
18:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 59. Sitzung vom 15.03.2018 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4
Beratung von Anträgen
 
Ö 4.1
Änderung der Schülerbeförderungssatzung und der Umsetzungsrichtlinie für Leistungen aus dem BuT-Paket

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 7, Enthaltungen: 0

01326/2018
Ö 4.2
Schlechterstellung von BuT-Berechtigten durch Schülerbeförderungssatzung

Beschluss: geändert beschlossen

01327/2018
Ö 4.3
Familienjahreskarte für den Zoo

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 3

01372/2018
Ö 5
Beratung von Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
Kleingartenentwicklungskonzept für die Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Kenntnis genommen

01079/2017
Ö 5.2
Stadterneuerung in Schwerin-Paulsstadt, Neugestaltung der Lübecker Straße von der Steinstraße bis zum Platz der Freiheit
Wiedervorlage aus der 59.FiA Sitzung vom 15.03.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

01339/2018
Ö 5.3
Gewährung von Zuwendungen für das Jahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01358/2018
Ö 5.4
Zuwendung für die Schuldner- und Insolvenzberatungsstelle für 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01359/2018
Ö 5.5
Nachtragshaushaltssatzung 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 2

01361/2018
Ö 6
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 59. Sitzung vom 15.03.2018 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 8
Sonstiges