Sitzung
005/WTL/2004
Gremium
Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften
Raum
TGZ, Hagenower Str. 73, Konferenzsaal
Datum
25.11.2004
Zeit
17:00-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Besichtigung des Kompetenzzentrums für Wasserstofftechnik
 
Ö 2
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Bestätigung der Sitzungsniederschriften (öffentlicher Teil)
 
Ö 3.1
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 3. Sitzung vom 28.10.2004 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3.2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 4. Sitzung vom 25.10.2004
 
Ö 4
Beratung zu Beschlussvorlagen (öffentlich) aus dem HA
 
Ö 4.1
Neuausweisung des Landschaftsschutzgebietes "Schweriner Innensee und Ziegelaußensee"als Teil des geplanten EU-Vogelschutzgebietes "Schweriner Seen"

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

00267/2004
Ö 4.2
Fahrradkonzept 2004, Überarbeitung der Fassung aus dem Jahre 1998

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

00220/2004
Ö 4.3
Satzung zum Schutz von Bäumen und freiwachsenden Hecken im Gebiet der Landeshauptstadt Schwerin (Baumschutzsatzung - BSchS)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

00253/2004
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der StV / HA
 
Ö 5.1
Baumschutzsatzung

Beschluss: Antrag hat sich erledigt

00138/2004
Ö 5.2
Baumschutzsatzung

Beschluss: Antrag hat sich erledigt

00148/2004
Ö 5.3
Potentielle Flächenvermarktung der Stadt

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

00225/2004
Ö 5.4
Liegenschaftsvermarktung Wohnpark Am Wald

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

00226/2004
Ö 5.5
Liegenschaftspolitische Leitlinien der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

00249/2004
Ö 5.6
Tourismusförderung durch Außengastronomie

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

00237/2004
Ö 5.7
Schilder für Städtepartnerschaften

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

00239/2004
Ö 5.8
Verkehrsverbot in den Fußgängerzonen

Beschluss: zurückgestellt

00241/2004
Ö 6
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7
Sonstiges
 
Ö 7.1
Beratung der Vorschläge für den Sitzungskalender 2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 7.2
Vorverlegung der Dezembersitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Ständiger Tagesordnungspunkt: Wichtige Investitions- und Wirtschaftsvorhaben
 
N 9
Bestätigung der Sitzungsniederschriften (nicht öffentlicher Teil)
 
N 9.1
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 3. Sitzung vom 28.10.2004 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 9.2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 4. Sitzung vom 25.10.2004 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 10
Beratung zu Beschlussvorlagen (nicht öffentlich) aus dem HA
 
N 10.1
Grundstücksangelegenheit-Ostseebad Boltenhagen, Am Urlauberdorf
 
N 11
Sonstiges