Sitzung
036/StV/2018
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Rathaus (Demmlersaal), Am Markt 14, 19055 Schwerin
Datum
10.09.2018
Zeit
17:00-22:03 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Mitteilungen des Stadtpräsidenten
 
Ö 3
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 4
Prüfergebnisse und Berichte des Oberbürgermeisters gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
 
Ö 4.1
Berichtsantrag | Umsetzung sprachlicher Barrierefreiheit in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Kenntnis genommen

01412/2018/B
Ö 4.2
Berichtsantrag | Nutzung der Schwerin Card

Beschluss: Kenntnis genommen

01273/2017/B
Ö 4.3
Prüfantrag | Orientierungsstufe an der Grundschule am Ziegelsee anbieten

Beschluss: Kenntnis genommen

01371/2018/PE
Ö 4.4
Prüfantrag | Hundeverbot auf Spielplätzen durchsetzen

Beschluss: Kenntnis genommen

01408/2018/PE
Ö 4.5
Prüfantrag | Seezugang und Bademöglichkeit „Am Werder“ herstellen

Beschluss: Kenntnis genommen

00965/2017/PE
Ö 4.6
Prüfauftrag | Zusätzlicher Weihnachtsmarkt auf dem Berliner Platz

Beschluss: Kenntnis genommen

01385/2018/PE
Ö 4.7
Prüfantrag | Steuerungsmöglichkeiten der Landeshauptstadt Schwerin zur Reduktion von Einweggetränkebechern prüfen

Beschluss: Kenntnis genommen

00786/2016/PE
Ö 5
Schriftliche Anfragen aus der Stadtvertretung
 
Ö 5.1
Schriftliche Anfragen zur Sitzung der Stadtvertretung

Beschluss: Kenntnis genommen

STV/036/2018Anfragen
Ö 5.2
Schriftliche Anfragen zwischen den Sitzungen Stadtvertretung

Beschluss: Kenntnis genommen

STV/36/1/18 Anfragen
Ö 6
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 35. Sitzung der Stadtvertretung vom 18.06.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 7
Personelle Veränderungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 8
Schwerin beteiligt sich am Landesprogramm Bürgerarbeit

Beschluss: geändert beschlossen

01410/2018
Ö 9
Initiative „Verhältnisprävention“ der NVKH umsetzen - Schattengenerierung im öffentlichen Raum stärken

Beschluss: geändert beschlossen

01413/2018
Ö 10
Einführung eines Budgets für Ortsbeiräte

Beschluss: abgelehnt

01418/2018
Ö 11
Plattdeutsche Sprache

Beschluss: geändert beschlossen

01414/2018
Ö 12
Soziale Beratungslandschaft in Schwerin weiterentwickeln

Beschluss: ungeändert beschlossen

01489/2018
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 98.16 "Wohnquartier Anne-Frank-Straße"
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

01314/2018
Ö 14
Satzung über die Erhebung der Wettbürosteuer in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: geändert beschlossen

01433/2018
Ö 15
Verwendung der Zuweisung des Landes für die Verbesserung der Kindertagesbetreuung im Jahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

01457/2018
Ö 16
Erweiterung des Trägerkreises der KSM - Kommunalservice Mecklenburg AöR um die Stadt Grabow und das Amt Parchimer Umland

Beschluss: ungeändert beschlossen

01498/2018
Ö 17
Zustimmung zur Teilnahme am Projektaufruf zum Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"

Beschluss: ungeändert beschlossen

01530/2018
Ö 18
Straßenreinigung in Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01492/2018
Ö 19
Verkehrssicherungspflicht auf kommunalen Erholungsflächen - Abschließen einer Vereinbarung mit dem Kreisverband der Gartenfreunde

Beschluss: ungeändert beschlossen

01469/2018
Ö 20
Aufstellung von Papierkörben

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01468/2018
Ö 21
Abschluss der Sanierung für das Sanierungsgebiet "Feldstadt" durch Aufhebung der Sanierungssatzung gem. § 162 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: ungeändert beschlossen

01402/2018
Ö 22
Räumlichkeit für Ortsbeirat Friedrichsthal

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01493/2018
Ö 23
Neufassung der Straßenausbaubeitragssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

01483/2018
Ö 24
Zusammensetzung und Geschäftsordnung des Beirats für Planung und Baukultur (Gestaltungsbeirat) in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01491/2018
Ö 25
Regelung für die Pausenzeiten bei der Straßenmusik vereinfachen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01470/2018
Ö 26
Denkmalschutz Gutshäuser

Beschluss: abgelehnt

01467/2018
Ö 27
Kleingartenentwicklungskonzept für die Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: geändert beschlossen

01079/2017
Ö 28
Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) VII/92/01"Friedrichsthal Lärchenallee":
Beschluss über Abwägung und Aufhebung

Beschluss: ungeändert beschlossen

01299/2017
Ö 29
Instandsetzung der Straßenoberfläche der Straßenbahn-Brücke in der Lomonossow Straße

Beschluss: Antrag hat sich erledigt

01490/2018
Ö 30
Wiederbelebung des „Katzentisches“

Beschluss: abgelehnt

01466/2018
Ö 31
Autofreier Sonntag

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01472/2018
Ö 32
Bebauungslücken | neuer Betreff: Bebauungslücken - Pilotprojekt soziale Bindung bei Verkauf/Bebauung

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

01473/2018
Ö 33
Anwohnerkarten Schlossfestspiele für 2019

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

01475/2018
Ö 34
3 D Zebrastreifen

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

01477/2018
Ö 35
Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss der Stadtvertretung vom 18.06.2018 zu TOP 25 - Zurückstellen der Maßnahme "Radschutzstreifen Lübecker Straße", DS-Nr. 01471/2018

Beschluss: abgelehnt

01552/2018
Ö 36
Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss der Stadtvertretung vom 18.06.2018 zu TOP 9 - Familienjahreskarte für den Zoo, DS-Nr. 01372/2018

Beschluss: abgelehnt

01554/2018
Ö 37
Ergänzungsbeschluss zur Nachtragshaushaltssatzung 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

01522/2018
Ö 38
Bebauungsplan Nr. 85.13 "Zentraldepot für Archäologie und Staatliches Museum Schwerin" - Beschluss über die Stellungnahmen - - Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

01396/2018
Ö 39
Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebs Schweriner Abwasserentsorgung
Hier: Beschluss über die Zusammenstellung

Beschluss: ungeändert beschlossen

01510/2018
Ö 40
Annahme von Geld- und Sachspenden

Beschluss: ungeändert beschlossen

01527/2018
Ö 41
Benennung einer Familienbeauftragten in Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01534/2018
Ö 42
Sozialer Wohnungsbau in Schwerin ermöglichen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01541/2018
Ö 43
Erhöhung der Anzahl der Nutzer der SchwerinCard

Beschluss: ungeändert beschlossen

01545/2018
Ö 44
Verbindungsweg Radfernweg Hamburg - Rügen mit Residenzstädteradrundweg - Abschnitt Dwang-Krösnitz einschließlich Brückenbauvorhaben vom Dwang zur Krösnitz

Beschluss: Wiedervorlage

01547/2018
Ö 45
Im Umweltverbund zur Schule

Beschluss: Wiedervorlage

01544/2018
Ö 46
Änderung der Satzung der Ortsbeiräte

Beschluss: Wiedervorlage

01551/2018
Ö 47
Paulshöhe DS 01515/2018 - Beratung und Beschluss durch Stadtvertretung

Beschluss: Wiedervorlage

01538/2018
Ö 48
Zeit für Alternativen – Vorhaben Videoüberwachung Marienplatz einstellen

Beschluss: Wiedervorlage

01539/2018
Ö 49
Ausschilderung für den Schweriner Zoo prüfen

Beschluss: ungeändert beschlossen

01546/2018
Ö 50
Beschluss zur Verbesserung des Angebotes in der Schwimmhalle Großer Dreesch umsetzen

Beschluss: Wiedervorlage

01540/2018
Ö 51
Personalsituation Helios-Klinik Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

01548/2018
Ö 52
Fortentwicklung von Großveranstaltungen und des Veranstaltungsmanagements

Beschluss: Wiedervorlage

01542/2018
Ö 53
Förderung von Sportgroßveranstaltungen in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Wiedervorlage

01549/2018
Ö 54
Kein Verkauf städtischer Flächen an den Islamischen Bund

Beschluss: Wiedervorlage

01550/2018
Ö 55
Barrierefreier Zugang zu Veranstaltungen in der Aula der Volkshochschule (VHS)

Beschluss: Wiedervorlage

01537/2018
Ö 56
Maßnahmen Bienen - Halbjährlicher Bericht

Beschluss: Wiedervorlage

01536/2018
Ö 57
Prüfanträge
 
Ö 57.1
Prüfantrag | Bienensterben bekämpfen – Ausweisung alternativer Flächen für Bienen des Vereins „New Social Way“ prüfen

Beschluss: ungeändert beschlossen

01481/2018
Ö 57.2
Prüfantrag | Fördermöglichkeiten Bebauungslücken

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

01474/2018
Ö 57.3
Prüfantrag | Verkehrskonzept der historischen Altstadt (Schutzzone)

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

01476/2018
Ö 57.4
Prüfantrag | Mehr Sicherheit für unsere Kleinsten - Schulwegpläne für Schweriner Schulen

Beschluss: ungeändert beschlossen

01543/2018
Ö 57.5
Prüfantrag | Leerstandmanagement und Zwischennutzung

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

01535/2018
Ö 58
Berichtsanträge
 
Ö 58.1
Berichtsantrag | Gute Lebensbedingungen für Ältere gestalten

Beschluss: geändert beschlossen

01465/2018
Ö 59
Akteneinsichten
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 60
Mitteilungen des Stadtpräsidenten
 
N 61
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
N 62
Prüfergebnisse und Berichte des Oberbürgermeisters gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
 
N 63
Unternehmensangelegenheiten SWS-Gruppe
 
N 64
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2014 der Landeshauptstadt Schwerin
 

Öffentlicher Teil:

Ö 65
Feststellung des Jahresabschlusses 2014 der Landeshauptstadt Schwerin und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

01461/2018