Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Mitteilungen des Stadtpräsidenten
 
Ö 3
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 4
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 24. Sitzung vom 13.11.2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 5
Personelle Veränderungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 6
Haushalt der Landeshauptstadt Schwerin 2007
 
Ö 6.1
haushaltsbegleitende Beschlüsse
 
Ö 6.1.1
Personalbedarfskonzept für die Landeshauptstadt Schwerin - Fortschreibung für 2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

01368/2006
Ö 6.1.2
Fraktionszuwendungen aus kommunalen Haushaltsmitteln für den Zeitraum vom 01.01.2007 bis 31.12.2007

Beschluss: geändert beschlossen

01282/2006
Ö 6.1.3
- Umgang mit den Altinvestitionskrediten sowie den Verkaufserlösen aus der Veräußerung des Medizinischen Zentrums und der SOZIUS GmbH. - Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle Tilgung von Krediten zur Umschuldung

Beschluss: ungeändert beschlossen

01409/2006
Ö 6.2
Haushaltssatzung 2007
 
Ö 6.2.1
Beratung zu den Ergänzungsblättern, Veränderungslisten und Änderungsanträgen
 
Ö 6.2.2
Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2007

Beschluss: geändert beschlossen

01339/2006
Ö 7
Überplanmäßige Ausgabe im Budget Verkehrsmanagement durch Mehrausgaben in der Haushaltsstelle 67000.54100 "Stromkosten Straßenbeleuchtung"

Beschluss: ungeändert beschlossen

01213/2006
Ö 8
Finanzierung der Grundinstandsetzung der Knaudtstraße Überplanmäßige Ausgabe 2006 in der Haushaltsstelle 63000-95188 in Höhe von 250 T€

Beschluss: ungeändert beschlossen

01321/2006
Ö 9
Fahrpreiserhöhung des NVS zum 01.01.2007

Beschluss: geändert beschlossen

01372/2006
Ö 10
Kita-Entgeltverhandlungen für das Jahr 2007

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

01319/2006
Ö 11
Aktuelle Parkmöglichkeiten Werdervorstadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

01353/2006
Ö 12
WGS

Beschluss: geändert beschlossen

01314/2006
Ö 13
Änderung des B-Planes Wickendorf entlang der Seehofer Straße

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01394/2006
Ö 14
Keine Teil- oder Vollprivatisierung der WGS mbH

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01425/2006
Ö 15
Denkmalstatus Lärchenallee

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01426/2006
Ö 16
Ausschaltung der Straßenbeleuchtung in Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01427/2006
Ö 17
Förderung des Domes mit Städtebauförderungsmitteln

Beschluss: geändert beschlossen

01203/2006
Ö 18
Mittelfristige Maßnahmeplanung Stadterneuerung und Stadtumbau

Beschluss: Kenntnis genommen

01327/2006
Ö 19
Gesamtplanung des "Garten des 21. Jahrhunderts" - Schlosspromenade Teilbereich 1

Beschluss: Kenntnis genommen

01371/2006
Ö 20
Stand der Planung Schlosspromenade Abschnitt 5A

Beschluss: Kenntnis genommen

01373/2006
Ö 21
Beschäftigungsförderungsgesellschaft Zukunftswerkstatt Schwerin e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

01306/2006
Ö 22
Zuschuss an die FIT Freizeit-Infrastruktur- und Tourismus Schwerin GmbH zur weiteren Entwicklung und Gestaltung von Angeboten in dem Bereich Freizeit und Erholung

Beschluss: ungeändert beschlossen

01333/2006
Ö 23
Änderung der Kleineinleitersatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

01045/2006
Ö 24
Bebauungsplan Nr. 41.02 "Mueß - Consrader Weg" - Beschluss über Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

01298/2006

Nicht öffentlicher Teil:

N 25
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
N 26
Neuorganisation Abfallwirtschaft- Veräußerung von 49% der SAS mbH
 
N 27
Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2005
 

Öffentlicher Teil:

Ö 28
Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

01392/2006
Ö 29
Nachtrag: 11.12.2006
Projekt "Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie - gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus

Beschluss: ungeändert beschlossen

01444/2006