Sitzung
128/HA/2018
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Multifunktionsraum; E 070; Stadthaus; Am Packhof 2-6;
19053 Schwerin
Datum
21.08.2018
Zeit
18:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 127. Sitzung vom 03.07.2018 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 3
Wiedervorlage/n
 
Ö 3.1
Verwendung der Zuweisung des Landes für die Verbesserung der Kindertagesbetreuung im Jahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

01457/2018
Ö 4
Vorlage/n
 
Ö 4.1
Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebs Schweriner Abwasserentsorgung
Hier: Beschluss über die Zusammenstellung

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01510/2018
Ö 4.2
Besetzung von 19 vakanten Stellen in der Stadtverwaltung Schwerin sowie die unbefristete Freigabe der Stelle 07551 SB Controlling, Berichtwesen im Fachdienst Jugend (49)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 3

01526/2018
Ö 4.3
Ergänzungsbeschluss zur Nachtragshaushaltssatzung 2018

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01522/2018
Ö 4.4
Entscheidung über die Art des Vergabeverfahrens nach § 5 Abs. (4) 1 a der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

01513/2018
Ö 4.5
Konkretisierung der Handlungsempfehlungen der Integrierten Sportentwicklungsplanung (Umsetzungsvorschläge)

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01500/2018
Ö 4.6
Bedarfe der Jahre 2019/2020 für den Bedingungsrahmen für die Arbeit mit Kindern und Jugendlichen in der Landeshauptstadt Schwerin - Strategieplanung ab 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

01519/2018
Ö 4.7
Bebauungsplan Nr. 106 "Wohnpark Paulshöhe"

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01515/2018
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
 
Ö 5.1
Plattdeutsche Sprache
Antragsteller: Mitglied der Stadtvertretung Karsten Jagau (ASK)

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 7, Enthaltungen: 3

01414/2018
Ö 5.2
Einführung eines Budgets für Ortsbeiräte
Antragstellerin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 8, Enthaltungen: 0

01418/2018
Ö 5.3
Schwerin als Modellregion für den kostenfreien Nahverkehr
Antragstellerin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion, Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: Wiedervorlage

01419/2018
Ö 6
Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin
 
Ö 7
Sonstiges
 
Ö 7.1
Nachtrag: 22.08.2018
Einzelprobleme
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 127. Sitzung vom 03.07.2018 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 9
Wiedervorlage/n
 
N 9.1
Stadterneuerung in Schwerin- Schelfstadt, Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Sanierung des unter Denkmalschutz stehenden Fachwerkhauses Bergstraße 32
 
N 10
Vorlage/n
 
N 10.1
Unternehmensangelegenheiten SWS-Gruppe
 
N 10.2
Information über das Ergebnis der Umschuldung von zwei Darlehen in Höhe von insgesamt 1.422.737,25 Euro am 29.06.2018
 
N 10.3
Grundstücksangelegenheit Lützower Ring
 
N 10.4
Grundstücksangelegenheit Rudolf-Diesel-Straße
 
N 10.5
Grundstücksangelegenheit Lübecker Straße
 
N 11
Sonstiges
 
N 11.1
Einzelprobleme