Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Mitteilungen des Stadtpräsidenten
 
Ö 3
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 4
Prüfergebnisse und Berichte des Oberbürgermeisters gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
 
Ö 4.1
Prüfantrag | Kita-Öffnung in Randzeiten verbessern

Beschluss: Kenntnis genommen

00957/2017/PE
Ö 4.2
Einführung einer Ersthelfer-App

Beschluss: Kenntnis genommen

01246/2017/PE
Ö 4.3
Unverzüglicher Abbau des Bearbeitungsstaus bei Brandverhütungsschau in Gebäuden der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Kenntnis genommen

01185/2017/B
Ö 4.4
Berichtsantrag | Perspektiven für den Bahnradsport in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Kenntnis genommen

01587/2018/B
Ö 5
Schriftliche Anfragen aus der Stadtvertretung
 
Ö 5.1
Schriftliche Anfragen zur Sitzung der Stadtvertretung

Beschluss: Kenntnis genommen

STV/039/2018Anfragen
Ö 5.2
Schriftliche Anfragen zwischen den Sitzungen der Stadtvertretung

Beschluss: Kenntnis genommen

STV/39/1/18 Anfragen
Ö 6
Bestätigung der Sitzungsniederschriften der 37. Sitzung der Stadtvertretung vom 29.10.2018 und der 38. Sitzung der Stadtvertretung (Sondersitzung) vom 12.11.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 7
Personelle Veränderungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 8
Haushalt der Landeshauptstadt Schwerin 2019/2010
 
Ö 8.1
Beratung der Veränderungslisten aus der Verwaltung zum Ergebnis- und Finanzhaushalt und sonstige Veränderungen zum Haushaltsplanentwurf und zu den weiteren Pflichtbestandteilen des Haushaltes
 
Ö 8.2
Beratung der Anträge der Mitglieder der Stadtvertretung, Fraktionen, Fachausschüsse und Beiräte
 
Ö 8.3
Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für den Doppelhaushalt 2019/2020

Beschluss: geändert beschlossen

01555/2018
Ö 9
Sport- und Kongresshalle Schwerin

Beschluss: geändert beschlossen

01417/2018
Ö 10
Räumlichkeit für Ortsbeirat Friedrichsthal

Beschluss: Wiedervorlage

01493/2018
Ö 11
Zusammensetzung und Geschäftsordnung des Beirats für Planung und Baukultur (Gestaltungsbeirat) in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: abgelehnt

01491/2018
Ö 12
Regelung für die Pausenzeiten bei der Straßenmusik vereinfachen

Beschluss: geändert beschlossen

01470/2018
Ö 13
Benennung einer Familienbeauftragten in Schwerin | neu: Benennung einer/eines Familienbeauftragten in Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

01534/2018
Ö 14
Förderung von Sportgroßveranstaltungen in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

01549/2018
Ö 15
Schwerin als Wissenschafts- und Hochschulstandort weiterentwickeln

Beschluss: ungeändert beschlossen

01648/2018
Ö 16
Chance für Langzeitarbeitslose: Bundesprogramm „MitArbeit" in Schwerin umsetzen

Beschluss: ungeändert beschlossen

01653/2018
Ö 17
Sofortige Beseitigung des Personalmangels an der Astrid-Lindgren-Schule Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

01645/2018
Ö 18
Refill-Initiative für die Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01651/2018
Ö 19
Einwegverbot für Veranstaltungen

Beschluss: geändert beschlossen

01654/2018
Ö 20
Umweltbewusstsein erhöhen - Plastikgeschirr und Plastikverpackungen durch umweltfreundliche Alternativen ersetzen

Beschluss: geändert beschlossen

01650/2018
Ö 21
IT-Infrastruktur bei Schulneubauten prüfen und Aufgabenwahrnehmung konsolidieren

Beschluss: Wiedervorlage

01649/2018
Ö 22
Bürgerentscheid

Beschluss: Wiedervorlage

01632/2018
Ö 23
Namensgebung Straße “Östlicher Kranweg“, 19055 Schwerin

Beschluss: Wiedervorlage

01631/2018
Ö 24
Tätigkeitsbericht 2017/2018 des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

01623/2018
Ö 25
Gebührensatzung und Honorarsatzung der Volkshochschule „Ehm Welk“ der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

01559/2018
Ö 26
Jahresabschluss 2017 - Schweriner Abwasserentsorgung - Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

01523/2018
Ö 27
Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebes Zentrales Gebäudemanagement Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

01524/2018
Ö 28
Wahl einer kommunalen Wahlleitung und ihrer Stellvertretung sowie Entscheidung über die Zahl und Abgrenzung der Wahlbereiche zur Kommunalwahl 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

01606/2018
Ö 29
Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen i. H. v. 2.462.300 Euro für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

01563/2018
Ö 30
Erste Änderungssatzung über die Festlegung von Schuleinzugsbereichen für die allgemeinbildenden Schulen in Trägerschaft der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: geändert beschlossen

01577/2018
Ö 31
1. Änderungsatzung der Schülerbeförderungssatzung der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: geändert beschlossen

01508/2018
Ö 32
Änderung der Friedhofsordnung für die von der Landeshauptstadt Schwerin verwalteten Friedhöfe

Beschluss: ungeändert beschlossen

01615/2018
Ö 33
Änderung der Friedhofsgebührensatzung für die von der Landeshauptstadt Schwerin verwalteten Friedhöfe

Beschluss: ungeändert beschlossen

01616/2018
Ö 34
Grundsatzbeschluss zur gemeinsamen Darlehensaufnahme der Landeshauptstadt Schwerin und ihrer Eigenbetriebe

Beschluss: ungeändert beschlossen

01640/2018
Ö 35
Vereinbarung zum Umfang der Jugendförderung gemäß § 6 Absatz 2 Kinder- und Jugendförderungsgesetz

Beschluss: ungeändert beschlossen

01570/2018
Ö 36
Auswirkungen der B-Planungen und Entwicklungsbedarfe für Wickendorf und Friedrichsthal aufzeigen

Beschluss: Wiedervorlage

01646/2018
Ö 37
Transparenz und Bürgerdialog in der Landeshauptstadt Schwerin stärken

Beschluss: Wiedervorlage

01642/2018
Ö 38
Prüfanträge
 
Ö 38.1
Prüfantrag | Zebrastreifen vor der Niels-Stensen-Schule

Beschluss: ungeändert beschlossen

01652/2018
Ö 38.2
Prüfantrag | Betonplastik Schwebendes Paar und Gedenkplatte für Wilhelm Pieck

Beschluss: ungeändert beschlossen

01647/2018
Ö 38.3
Prüfantrag | Beschaffung und Aufstellung von Trockentoiletten im Stadtgebiet prüfen

Beschluss: ungeändert beschlossen

01655/2018
Ö 38.4
Prüfantrag | Erhöhung der Verkehrssicherheit für Schüler des Sportgymnasiums Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

01644/2018
Ö 39
Akteneinsichten
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 40
Mitteilungen des Stadtpräsidenten
 
N 41
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
N 42
Prüfergebnisse und Berichte des Oberbürgermeisters gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
 
N 43
Personelle Angelegenheiten
 
N 44
Tätigkeitsbericht des Rechnungsprüfungsamtes 2017 / 2018
 
N 45
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2015 der Landeshauptstadt Schwerin
 

Öffentlicher Teil:

Ö 46
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Landeshauptstadt Schwerin und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

01610/2018
Ö 47
Sofortige Aussetzung der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01665/2018
Ö 48
Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01666/2018
Ö 49
Keine Erhebung von Straßenausbaubeiträgen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01667/2018