SessionNet | öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Warnitz - 14.11.2018 - 19:00-20:30 Uhr

Sitzung

045/OBR-Warn/2018

Gremium

Ortsbeirat Warnitz

Raum

Gerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr Warnitz, Bahnhofstraße, 19057 Schwerin

Datum

14.11.2018

Zeit

19:00-20:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Protokoll 2018-11-14

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 44. Sitzung vom 10.10.2018
Ö 3	Satzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB "Warnitz-Birkenstraße" Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0	01512/2018	Beschlussvorlage Anlage 1: Lageplan Anlage 2: Satzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB "Warnitz-Birkenstraße" Anlage 3: Begründung zur Satzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB "Warnitz-Birkenstraße" Anlage 4: Eingriffs- und Ausgleichsbilanzierung Anlage 5: Schallimmissionsprognose Beschluss 40. StV vom 28.01.2019
Ö 4	Erste Änderungssatzung über die Festlegung von Schuleinzugsbereichen für die allgemeinbildenden Schulen in Trägerschaft der Landeshauptstadt Schwerin Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0	01577/2018	Beschlussvorlage Anlage 1 - Erste Änderungssatzung Anlage 2 - Erste Änderungssatzung Lesefassung Anlage 3 - graphische Darstellung der Schuleinzugsbereiche für die Regionalen Schulen Stellungnahmen der Ortsbeiräte (Stand 29.11.2018) Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE vom 26.11.2018 Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 26.11.2018 Beschluss 39. StV vom 03.12.2018
Ö 5	1. Änderungsatzung der Schülerbeförderungssatzung der Landeshauptstadt Schwerin Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0	01508/2018	Beschlussvorlage Anlage 1 - 1. Änderungssatzung Anlage 2 - Lesefassung Anlage 3 - Synopse nachrichtlich: Voten der Schulkonferenzen zur 1. Änderungssatzung der Schülerbeförderungssatzung der Landeshauptstadt Schwerin nachrichtlich: Stellungnahmen der Schulkonferenzen Stellungnahmen der Ortsbeiräte (Stand 29.11.2018) Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE vom 26.11.2018 Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE vom 26.11.2018 Beschluss 39. StV vom 03.12.2018
Ö 6	Antworten der Stadtverwaltung zu Anfragen des Ortsbeirates
Ö 7	Sonstiges sowie Anfragen und Anliegen der Mitbürgerinnen und Mitbürger