40. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung - 28.01.2019 - 17:00-22:06 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

 
Ö 2

Bürgerfragestunde

 
Ö 3

Mitteilungen des Stadtpräsidenten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4

Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5

Prüfergebnisse und Berichte des Oberbürgermeisters gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung

 
Ö 5.1

Umweltbewusstsein erhöhen - Plastikgeschirr und Plastikverpackungen durch umweltfreundliche Alternativen ersetzen

Beschluss: Kenntnis genommen

01650/2018/PE
Ö 5.2

Einwegverbot für Veranstaltungen

Beschluss: Kenntnis genommen

01654/2018/PE
Ö 5.3

Prüfantrag | Bienensterben bekämpfen – Ausweisung alternativer Flächen für Bienen des Vereins „New Social Way“ prüfen

Beschluss: Kenntnis genommen

01481/2018/PE
Ö 6

Schriftliche Anfragen aus der Stadtvertretung

 
Ö 6.1

Schriftliche Anfragen zur Sitzung der Stadtvertretung

Beschluss: Kenntnis genommen

STV/040/2018Anfrage
Ö 6.2

Schriftliche Anfragen zwischen den Sitzungen der Stadtvertretung

Beschluss: Kenntnis genommen

STV/40/1/18 Anfragen
Ö 7

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 39. Sitzung der Stadtvertretung vom 03.12.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 8

Personelle Veränderungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 8.1

Entsendung von stimmberechtigten Delegierten zur 40. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages

Beschluss: ungeändert beschlossen

01656/2018
Ö 9

Straßenreinigung in Schwerin

Beschluss: geändert beschlossen

01492/2018
Ö 10

Aufstellung von Papierkörben

Beschluss: geändert beschlossen

01468/2018
Ö 11

Räumlichkeit für Ortsbeirat Friedrichsthal

Beschluss: geändert beschlossen

01493/2018
Ö 12

Zeit für Alternativen – Vorhaben Videoüberwachung Marienplatz einstellen

Beschluss: abgelehnt

01539/2018
Ö 13

Modellprojekt Videoüberwachung sofort stoppen

Beschluss: geändert beschlossen

01687/2019
Ö 14

Fortentwicklung von Großveranstaltungen und des Veranstaltungsmanagements

Beschluss: geändert beschlossen

01542/2018
Ö 15

Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Platz in der Kindertagesstätte für Kinder mit Behinderung unter drei Jahren

Beschluss: geändert beschlossen

01578/2018
Ö 16

Fahrrad- und rollstuhlgerechte Straßenoberflächen schaffen

Beschluss: ungeändert beschlossen

01595/2018
Ö 17

Elternvertretungen Kindertageseinrichtungen in die Verhandlungen über die Entgelt-Vereinbarungen von der Verwaltung unmittelbar einbeziehen

Beschluss: geändert beschlossen

01593/2018
Ö 18

Duales Studium – Soziale Arbeit für die Landeshauptstadt

Beschluss: geändert beschlossen

01597/2018
Ö 19

Freilichtmuseum Mueß als Außenstandort für die BUGA 2025 in Rostock

Beschluss: geändert beschlossen

01596/2018
Ö 20

Keine Stundenkürzungen für Schulsekretärinnen | neuer Betreff: Anhebung der Wochenarbeitszeit in Schulsekretariaten an staatlichen Schulen der Landeshauptstadt

Beschluss: geändert beschlossen

01602/2018
Ö 21

Medizinisches Entwicklungskonzept für die Landeshauptstadt Schwerin | neuer Betreff: Grundsatzbeschluss zur Einrichtung medizinischer Versorgungszentren

Beschluss: geändert beschlossen

01603/2018
Ö 22

Refill-Initiative für die Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

01651/2018
Ö 23

IT-Infrastruktur bei Schulneubauten prüfen und Aufgabenwahrnehmung
konsolidieren

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01649/2018
Ö 24

Bürgerentscheid

Beschluss: abgelehnt

01632/2018
Ö 25

Namensgebung Straße “Östlicher Kranweg“, 19055 Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01631/2018
Ö 26

Auswirkungen der B-Planungen und Entwicklungsbedarfe für Wickendorf und Friedrichsthal aufzeigen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01646/2018
Ö 27

Transparenz und Bürgerdialog in der Landeshauptstadt Schwerin stärken

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01642/2018
Ö 28

Abhilfe zu Widerspruch des Oberbürgermeisters vom 14.12.18 zu Beschluss StV vom 3.12.18 zu DS 01508/2018

Beschluss: abgelehnt

01675/2018
Ö 29

Richtlinie für die Gewährung von Zuwendungen im Rahmen des Rückbaus von Kleingärten in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

01605/2018
Ö 30

Satzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB "Warnitz-Birkenstraße"
Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

01512/2018
Ö 31

Satzung nach § 35 Abs. 6 BauGB für den bebauten Bereich im Außenbereich "Neu Pampow- Am Kieferneck II"
Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

01639/2018
Ö 32

Fördergebiet "StadtGrün Werdervorstadt/Wasserkante Bornhövedstraße" Gebietsbeschluss für das Fördergebiet
Sanierungsgebiet “Werdervorstadt/Wasserkante Bornhövedstraße“
Verlängerung der Frist für den Durchführungszeitraum der Sanierungsmaßnahme

Beschluss: ungeändert beschlossen

01626/2018
Ö 33

Kommunale Gesundheitsförderung stärken

Beschluss: ungeändert beschlossen

01690/2019
Ö 34

Verkehrssicherheit für Kinder und Jugendliche erhöhen - Radwegsituation „Neumühler Straße/Vor dem Wittenburger Tor“ verbessern

Beschluss: geändert beschlossen

01698/2019
Ö 35

Der Astrid-Lindgren-Schule endlich helfen!

Beschluss: ungeändert beschlossen

01694/2019
Ö 36

Sicherheit für die Schüler der Astrid-Lindgren-Schule

Beschluss: abgelehnt

01682/2019
Ö 37

Umgehende Mängelbeseitigung in der Astrid-Lindgren-Schule

Beschluss: abgelehnt

01683/2019
Ö 38

Schulschachkongress bestmöglich unterstützen - weitere Schulen und Kitas für den Schachsport begeistern

Beschluss: Wiedervorlage

01686/2019
Ö 39

Öffentliche Toiletten in der Landeshauptstadt - Verbesserung der Situation für Einheimische und Touristen

Beschluss: Wiedervorlage

01699/2019
Ö 40

Zukünftige Vergabe von Baugrundstücken

Beschluss: Wiedervorlage

01685/2019
Ö 41

Prüfantrage

 
Ö 41.1

Prüfantrag | Würdigung des 30. Jubiläums der friedlichen Revolution in der ehemaligen DDR

Beschluss: ungeändert beschlossen

01691/2019
Ö 41.2

Prüfantrag | Erhöhung der Sicherheit für Fußgänger im Bereich des Bertha-Klingberg-Platzes

Beschluss: ungeändert beschlossen

01693/2019
Ö 41.3

Prüfantrag | Ausweisung von Liegeflächen für „Floating Homes“ (Hausboote) im Bereich des Westufers des Ziegelinnensees, unterhalb der Dr.-Hans-Wolf-Straße prüfen

Beschluss: ungeändert beschlossen

01696/2019
Ö 41.4

Prüfantrag l Bauanträge digital stellen

Beschluss: ungeändert beschlossen

01695/2019
Ö 41.5

Prüfantrag | Beschränkung privater Feuerwerke im Stadtgebiet prüfen

Beschluss: ungeändert beschlossen

01692/2019
Ö 42

Berichtsanträge

 
Ö 42.1

Berichtsantrag | Auswirkungen von Feuerwerk unterjährig und zum Jahreswechsel

Beschluss: ungeändert beschlossen

01688/2019
Ö 42.2

Berichtsantrag | zum BAB-14-Anschluss „Schwerin-Süd“

Beschluss: ungeändert beschlossen

01689/2019
Ö 42.3

Berichtsantrag | Bauruinen in Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

01700/2019
Ö 43

Akteneinsichten

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 44

Mitteilungen des Stadtpräsidenten

 
N 45

Mitteilungen des Oberbürgermeisters

 
N 46

Prüfergebnisse und Berichte des Oberbürgermeisters gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung

 
N 47

Personelle Angelegenheiten

 

Öffentlicher Teil:

Ö 48

Grundstücksangelegenheiten - Einbringung von Grundstücken in das Vermögen der WGS - Wohnungsgesellschaft Schwerin mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

01627/2018

Nicht öffentlicher Teil:

N 49

Grundstücksangelegenheit Amtstraße 21-23

 

Öffentlicher Teil:

Ö 50

Nachtrag: 28.01.2019
FAG 2020 - Die einmalige und gemeinsame Chance von Land und Kommunen zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung nutzen!

Beschluss: ungeändert beschlossen

01703/2019