74. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen - 17.01.2019 - 18:00-19:20 Uhr

Sitzung
074/FA/2018
Gremium
Ausschuss für Finanzen
Raum
Stadthaus, Multifunktionsraum, E 070, Am Packhof 2 - 6,
19053 Schwerin
Datum
17.01.2019
Zeit
18:00-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

 
Ö 2

Bestätigung von Sitzungsniederschriften

 
Ö 2.1

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 72.Sitzung vom 15.11.2018 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.2

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 73. Sitzung vom 27.11.2018 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 4

Beratung von Anträgen

 
Ö 4.1

Duales Studium – Soziale Arbeit für die Landeshauptstadt

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01597/2018
Ö 4.2

Keine Stundenkürzungen für Schulsekretärinnen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 7, Enthaltungen: 1

01602/2018
Ö 4.3

Sofortige Aussetzung der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen

Beschluss: Wiedervorlage

01665/2018
Ö 4.4

Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

Beschluss: Wiedervorlage

01666/2018
Ö 4.5

Keine Erhebung von Straßenausbaubeiträgen

Beschluss: Wiedervorlage

01667/2018
Ö 5

Kenntnisnahme von Beschlussvorlagen

 
Ö 5.1

Information über die Aufstellung und Prüfung des Jahresabschlusses 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

01617/2018
Ö 6

Nachtrag: 03.01.2019
Beratung von Beschlussvorlagen

 
Ö 6.1

Nachtrag: 03.01.2019
Richtlinie für die Gewährung von Zuwendungen im Rahmen des Rückbaus von Kleingärten in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 4

01605/2018
Ö 7

Sonstiges

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8

Beratung von Beschlussvorlagen

 
N 8.1

Grundstücksangelegenheiten

 
N 9

Sonstiges