SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses - 25.11.2004

Sitzung

007/FA/2004

Gremium

Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung

Raum

Stadthaus, Am Packhof 2-6, Multifunktionsraum, E 070

Datum

25.11.2004

Zeit

18:00-21:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
Ö 2	Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 4. Sitzung vom 14.10.2004 (öffentlicher Teil) und der 6. Sitzung vom 25.10.2004
Ö 2.1	Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 14.10.2004 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 2.2	Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 25.10.2004 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 3	Mitteilungen der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 4	Beratung von Beschlussvorlagen
Ö 4.1	Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe der Landeshauptstadt Schwerin für das Wirtschaftsjahr 2005 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	00264/2004	Beschlussvorlage Anlage 1a - Wirtschaftsplan 2005 SAE Anlage 1b - Bilanz 2003 SAE Anlage 1c - Gewinn- und Verlustrechnung 2003 SAE Anlage 2a - Wirtschaftsplan 2005 SDS Anlage 2b - Bilanz 2003 SDS Anlage 2c - Gewinn- und Verlustrechnung 2003 SDS Anlage 3a - Wirtschaftsplan 2005 Kindertatesstättengebäudemanagement Anlage 3b - Bilanz 2002 Kindertagesstättengebäudemanagement Anlage 3c - Gewinn- und Verlustrechnung 2002 Kindertagesstättengebäudemanagement
Ö 4.2	Zuweisung des Landes für BOS-Digitalfunk 2004 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	00288/2004	Beschlussvorlage Zuweisung des Landes für BOS-Digitalfunk 2004
Ö 4.3	Jahresabschluss 2003 - SDS-Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	00193/2004	Beschlussvorlage Anlage 1 - Bilanz Anlage 2 - Gewinn- und Verlustrechnung Anlage 3 - Anhang Anlage 4 - Lagebericht Anlage 5 - Bestätigungsvermerk
Ö 4.4	Außerplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 91000 80400 - Zinserstattung US-Leasing Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	00197/2004	Beschlussvorlage
Ö 4.5	Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr vom 01.01.bis 31.12.2003 der SAE Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	00188/2004	Beschlussvorlage Anlage 1 - Bilanz Anlage 2 - Gewinn- und Verlustrechnung Anlage 3 - Anhang Anlage 4 - Lagebericht Anlage 5 - Bestätigungsvermerk
Ö 4.6	Verwendung von Stellplatzablösebeträgen Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen	00021/2004	Beschlussvorlage Anlage "Alternativen" Anlage 1 Verwendungsmöglichkeiten in Zone 1 Anlage 1.1 Anlage 2 Verwendungsmöglichkeiten im gesamten Stadtgebiet Anlage 2.1 Anlage 3 Verwendungsmöglichkeiten in Sanierungsgebieten
Ö 4.7	Überplanmäßige Ausgabe HHST 61500 94017 - Sanierung Lankow-Süd Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	00209/2004	Beschlussvorlage
Ö 4.8	Erneuerung von Wohngebietsstraßen Verwendung der nach dem Beschluss des Hauptausschusses vom 22.06.2004 noch verbleibnenden Mittel der Haushaltsstelle 63000.95180 im Jahr 2004 in Höhe von 309.000,- € Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1	00080/2004	Beschlussvorlage Erläuterungen zur Beitragsfähigkeit der geplanten Maßnahmen Text der Beschlussvorlage
Ö 4.9	Neubau der Ortsumfahrung Pampow im Zuge der B 321 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1	00119/2004	Beschlussvorlage Begründung des Erfordernisses Text der Vereinbarung
Ö 4.10	Teilweise Abschaltung der Straßenbeleuchtung zum Zwecke der Einsparung von Haushaltsmitteln Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	00048/2004	Beschlussvorlage 1. lagemäßige Darstellung der Straßen und Straßenabschnitte, für die Abschaltungen bzw. zeitlich begrenzte Abschaltungen der Straßenbeleuchtung vorgeschlagen werden - Plan 1 1. lagemäßige Darstellung der Straßen und Straßenabschnitte, für die Abschaltungen bzw. zeitlich begrenzte Abschaltungen der Straßenbeleuchtung vorgeschlagen werden - Plan 2 1. lagemäßige Darstellung der Straßen und Straßenabschnitte, für die Abschaltungen bzw. zeitlich begrenzte Abschaltungen der Straßenbeleuchtung vorgeschlagen werden - Plan 3 1. lagemäßige Darstellung der Straßen und Straßenabschnitte, für die Abschaltungen bzw. zeitlich begrenzte Abschaltungen der Straßenbeleuchtung vorgeschlagen werden - Plan 4 Bestandsermittlung und Verbrauchsübersicht für die Straßenbeleuchtung an anbaufreien Straßen - Blatt 1 Bestandsermittlung und Verbrauchsübersicht für die Straßenbeleuchtung an anbaufreien Straßen - Blatt 2 Bestandsermittlung und Verbrauchsübersicht für die Straßenbeleuchtung in den Gewerbegebieten - Blatt 1 Bestandsermittlung und Verbrauchsübersicht für die Straßenbeleuchtung in den Gewerbegebieten - Blatt 2 Bestandsermittlung und Verbrauchsübersicht für die Straßenbeleuchtung in den Gewerbegebieten - Blatt 3 Gesamtübersicht der zu erzielenden Kosteneinsparungen durch Abschaltung der Straßenbeleuchtung
Ö 4.11	Gebührensatzung des Konservatoriums Schwerin ab 01.01.2005 Beschluss: zurückgestellt	00127/2004	Beschlussvorlage Gebührensatzung 2005 Synopse Gebührensatzung des Konservatoriums 2005 Mietzinsordnung 01.01.2005 Mietzinsordnung 20.03.03 Mietzinsordnung des Konservatoriums Mietzinsordnung des Konservatoriums 2005 Synopse
Ö 4.12	Überplanmäßige Ausgabe HHST 61210.64100 - Umsatzsteuer Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	00217/2004	Beschlussvorlage Abrechnung von Umsatzsteuern und Vorsteuern für den Zeitraum der Betriebsprüfung 194-1998 und Folgejahre 1999-2002
Ö 4.13	Satzung über die Benutzung von Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen für Kinder in der Landeshauptstadt Schwerin Beschluss: zurückgestellt	00270/2004	Beschlussvorlage Satzung Vorläufige Berechnung
Ö 4.14	Überplanmäßige Ausgaben für das Sonderprogramm des Bundes "Arbeit für Langzeitarbeitslose (AfL)" in Höhe von 894.500 Euro Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	00268/2004	Beschlussvorlage
Ö 4.15	Überplanmäßige Ausgabe Altlasten Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	00248/2004	Beschlussvorlage
Ö 4.16	Freigabeantrag für Mittel aus dem Vermögenshaushalt Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	00301/2004	Beschlussvorlage
Ö 4.17	Außerplanmäßige Ausgabe des Eigenbetriebes SWV für die Beschaffung von Soft- und Hardware im Zusammenhang mit der Neuordnung des Zentralen Gebäudemanangement der Landeshauptstadt Schwerin Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1	00269/2004	Beschlussvorlage
Ö 4.18	Neuordnung der Gebäudewirtschaft durch Aufbau eines zentralen Gebäudemanagements hier: Aufgabenübertragung und Satzungsänderung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2	00318/2004	Beschlussvorlage Änderungssatzung
Ö 4.19	Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2003 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	00293/2004	Beschlussvorlage Übersicht Rücklagen Übersicht Schulden
Ö 5	Anträge von Fraktionen
Ö 5.1	Beantragung der Fördermittel aus dem Programm zur Förderung von Ganztagsschulen Beschluss: zurückgestellt	00154/2004	Antrag
Ö 5.2	Antrag zur Sitzung des Hauptausschusses vom 16.11.2004 Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen
Ö 5.3	Papiervertrag Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	00231/2004	Antrag
Ö 6	Kenntnisnahme von Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Kalkulation der Abfallgebühren 2005 Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	00259/2004	Beschlussvorlage Kalkulation 2005 Abfallgebühren
Ö 6.2	Fraktionszuwendungen aus kommunalen Haushaltsmitteln für den Zeitraum der Bildung der Fraktionen bis zum 31.12.2004 hier: Zuwendung an die Fraktion Unabhängiger Bürger Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	00095/2004	Beschlussvorlage
Ö 6.3	Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2005. Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	00258/2004	Beschlussvorlage Kalkulation Straßenreinigungsgebühren 2005
Ö 6.4	Beratung und Beschlussfassung zur Nachkalkulation Gebühren-/Entgeltsätze 2003 der Schweriner Abwasserentsorgung- Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Schwerin Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	00099/2004	Beschlussvorlage Anlage I - Überleitung aus den Ansätzen des Wirtschaftplanes 2003 zu den für die Entgeltkalkulation Anlage II - Zusammenstellung der ansatzfähigen Kosten Anlage III - Nachkalkulation Schmutz- und Niederschlagswasserentgelte Anlage IV - Nachkalkulation Sammelgrubenentsorgungsentgelt Anlage V - Nachkalkulation Fäkalschlammentsorgungsentgelt Anlage VI - Trennung in Schmutz- und Niederschlagswasser- sowie Sammelgruben- und Fäkalschlammentgelt
Ö 6.5	Fraktionszuwendungen aus kommunalen Haushaltsmitteln für den Zeitraum der Bildung der Fraktionen bis zum 31.12.2004 hier: Zuwendung an die FDP-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	00140/2004	Beschlussvorlage
Ö 6.6	Überplanmäßige Einnahmen/Ausgaben in der Kindertagesförderung im Haushaltsjahr 2004 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	00214/2004	Beschlussvorlage
Ö 6.7	Haushalt 2004 hier: Erfüllung der Einnahmen und Ausgaben per 31.08.2004 Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	00203/2004	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 1 - alt Anlage 2
Ö 7	Sonstiges
Nicht öffentlicher Teil:
N 8	Kenntnisnahme von Beschlussvorlagen
N 8.1	Darlehensaufnahme in Höhe von 4.200.000 EUR
N 9	Information der Verwaltung

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