59. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Liegenschaften - 28.03.2019 - 18:00-20:19 Uhr

Sitzung
059/WTL/2019
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Liegenschaften
Raum
Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum 6.047 (Aufzug D)
Datum
28.03.2019
Zeit
18:00-20:19 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

 
Ö 2

Bestätigung der Sitzungsniederschriften (öffentlicher Teil)

 
Ö 2.1

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 57. Sitzung vom 20.12.2018 (öffentlicher Teil)

 
Ö 2.2

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 58. Sitzung vom 28.02.2019 (öffentlicher Teil)

 
Ö 3

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 4

Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich)

 
Ö 4.1

Neuordnung der Telekommunikationsaktivitäten der SWS

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

01715/2019
Ö 4.2

Handlungsprogramm "Sozialer Wohnungsneubau, Integrierte Stadtentwicklung und gemeinwohlorientierte Bodenpolitik Schwerin"

Beschluss: Wiedervorlage

01733/2019
Ö 4.3

Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages (Erschließungsvertrag) zum Bebauungsplan Nr. 99.17 "Neu Zippendorf Cottbuser Straße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01725/2019
Ö 5

Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich)

 
Ö 5.1

Transparenz und Bürgerdialog in der Landeshauptstadt Schwerin stärken

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01642/2018
Ö 5.2

Zukünftige Vergabe von Baugrundstücken

Beschluss: geändert beschlossen

01685/2019
Ö 5.3

Verbesserung des Spielplatzes Nordufer Lankower See

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01736/2019
Ö 5.4

Das Mecklenburgische Staatstheater stärken – städtische Einflussnahme erhalten

Beschluss: Wiedervorlage

01756/2019
Ö 6

Sonstiges

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7

Bestätigung der Sitzungsniederschriften (nicht öffentlicher Teil)

 
N 7.1

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 57. Sitzung vom 20.12.2018 (nicht öffentlicher Teil)

 
N 7.2

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 58. Sitzung vom 28.02.2019 (nicht öffentlicher Teil)

 
N 8

Ständiger Tagesordnungspunkt: Wichtige Investitions- und Wirtschaftsvorhaben

 
N 9

Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (nicht öffentlich)

 
N 9.1

Unentgeltliche Übernahme von insgesamt 43.003 m² großen Verkehrsflächen von der Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Land Mecklenburg-Vorpommern, hier vertreten durch das Straßenbauamt Schwerin

 
N 9.2

Bestellung eines Erbbaurechts an dem Grundstück Otto-von-Guericke-Straße 1a

 
N 9.3

Verkauf einer Teilfläche aus den Flurstücken 27/9 und 27/10 der Flur 19, Gemarkung Schwerin, belegen an der Hansestraße

 
N 10

Sonstiges