öffentliche/nicht öffentliche 10. Sitzung des Hauptauschusses - 16.11.2004 - 18:00-22:15 Uhr

Sitzung
010/HA/2004
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Multufunktionsraum (E070)Am Packhof 2 - 6
Datum
16.11.2004
Zeit
18:00-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

 
Ö 2

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 9. Sitzung vom 02.11.2004 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 3

Bundesgartenschau Schwerin 2009 - Berichterstattung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4

Vorstellung des Gestaltungshandbuch der Landeshauptstadt Schwerin (CI - Corporate Identity)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5

Haushaltsplanentwurf 2005

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

 
Ö 6

Wiedervorlage/n

 
Ö 6.1

11. Rechtsetzungsverfahren zur Herausnahme des bebauten Stadtbereiches aus dem Landschaftsschutzgebiet "Schweriner Seenlandschaft" von 1958

Beschluss: Kenntnis genommen

00026/2004
Ö 6.2

5. Änderung zum Flächennutzungsplan der Landeshauptstadt Schwerin Beschlussfassung über die Anregungen und über die 5. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

00228/2004
Ö 6.3

Beschluss über die Anregungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

00246/2004
Ö 6.4

Möbelmarkt in Schwerin-Krebsförden 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04.90.01 "Krebsförden II" 6. Änderung des Flächennutzungsplanes

Beschluss: ungeändert beschlossen

00204/2004
Ö 7

Vorlage/n

 
Ö 7.1

Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr vom 01.01.bis 31.12.2003 der SAE

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00188/2004
Ö 7.2

Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe der Landeshauptstadt Schwerin für das Wirtschaftsjahr 2005

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00264/2004
Ö 7.3

Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2005.

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00258/2004
Ö 7.4

Kalkulation der Abfallgebühren 2005

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00259/2004
Ö 7.5

Änderung der Straßenreinigungssatzung

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00257/2004
Ö 7.6

Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2003

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00293/2004
Ö 7.7

Zuweisung des Landes für BOS-Digitalfunk 2004

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00288/2004
Ö 7.8

Neuwahl der Gemeindevertreter im Umlegungsausschuss der Landeshauptstadt Schwerin Umsetzung einer Änderung im Baugesetzbuch

Beschluss: ungeändert beschlossen

00194/2004
Ö 7.9

Überplanmäßige Ausgaben für das Sonderprogramm des Bundes "Arbeit für Langzeitarbeitslose (AfL)" in Höhe von 894.500 Euro

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00268/2004
Ö 7.10

Überplanmäßige Einnahmen/Ausgaben in der Kindertagesförderung im Haushaltsjahr 2004

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00214/2004
Ö 7.11

Überplanmäßige Ausgabe Altlasten

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00248/2004
Ö 7.12

Erneuerung von Wohngebietsstraßen Verwendung der nach dem Beschluss des Hauptausschusses vom 22.06.2004 noch verbleibnenden Mittel der Haushaltsstelle 63000.95180 im Jahr 2004 in Höhe von 309.000,- €

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00080/2004
Ö 7.13

Neubau der Ortsumfahrung Pampow im Zuge der B 321

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00119/2004
Ö 7.14

Freigabeantrag für Mittel aus dem Vermögenshaushalt

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00301/2004
Ö 7.15

Teilweise Abschaltung der Straßenbeleuchtung zum Zwecke der Einsparung von Haushaltsmitteln

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00048/2004
Ö 7.16

Nachtrag: 16.11.2004
Übernahme der Aufgaben der Standesamtsaufsicht durch die Landeshauptstadt Schwerin für den Landkreis Ludwigslust

Beschluss: ungeändert beschlossen

00325/2004
Ö 7.17

Nachtrag: 16.11.2004
Ausreichung eines Zuwendungsbescheides an den Burgsee Verein e. V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

00208/2004
Ö 7.18

Nachtrag: 16.11.2004
Außerplanmäßige Ausgabe des Eigenbetriebes SWV für die Beschaffung von Soft- und Hardware im Zusammenhang mit der Neuordnung des Zentralen Gebäudemanangement der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00269/2004
Ö 7.19

Nachtrag: 16.11.2004
Neuordnung der Gebäudewirtschaft durch Aufbau eines zentralen Gebäudemanagements hier: Aufgabenübertragung und Satzungsänderung

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00318/2004
Ö 8

Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung

 
Ö 8.1

Umgehungsstraße Friedrichsthal (einschl.. Änderung) DS 0979/03

Beschluss: Wiedervorlage

 
Ö 9

Sonstiges

 
Ö 9.1

Vorschlag Sitzungstermine Hauptausschuss 2005

 
Ö 9.2

Information Schulentwicklungsplanung

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 9. Sitzung vom 02.11.2004 (nicht öffentlicher Teil)

 
N 11

Wiedervorlage/n

 
N 11.1

Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresrechnung 2003

 
N 11.2

Sanierung des unter Denkmalschutz stehenden Gebäudes mit Städtebauförderungsmitteln

 
N 11.3

Einvernehmen nach §172 BauGB

 
N 12

Vorlage/n

 
N 12.1

Grundstücksangelegenheit-

 
N 12.2

Darlehensaufnahme

 
N 12.3

Erteilung des Einvernehmens nach § 8 (4) Nr. 7

 
N 12.4

Erteilung des Einvernehmens nach § 8 (4) Nr. 7 Hauptsatzung

 
N 12.5

Erteilung des Einvernehmens nach § 8 (4) Nr. 7 Hauptsatzung

 
N 12.6

Haushaltsplanentwurf 2005

 
N 13

Sonstiges