Sitzung
010/HA/2004
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Multufunktionsraum (E070)Am Packhof 2 - 6
Datum
16.11.2004
Zeit
18:00-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 9. Sitzung vom 02.11.2004 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 3
Bundesgartenschau Schwerin 2009 - Berichterstattung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Vorstellung des Gestaltungshandbuch der Landeshauptstadt Schwerin (CI - Corporate Identity)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Haushaltsplanentwurf 2005

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

 
Ö 6
Wiedervorlage/n
 
Ö 6.1
11. Rechtsetzungsverfahren zur Herausnahme des bebauten Stadtbereiches aus dem Landschaftsschutzgebiet "Schweriner Seenlandschaft" von 1958

Beschluss: Kenntnis genommen

00026/2004
Ö 6.2
5. Änderung zum Flächennutzungsplan der Landeshauptstadt Schwerin Beschlussfassung über die Anregungen und über die 5. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

00228/2004
Ö 6.3
Beschluss über die Anregungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

00246/2004
Ö 6.4
Möbelmarkt in Schwerin-Krebsförden 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04.90.01 "Krebsförden II" 6. Änderung des Flächennutzungsplanes

Beschluss: ungeändert beschlossen

00204/2004
Ö 7
Vorlage/n
 
Ö 7.1
Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr vom 01.01.bis 31.12.2003 der SAE

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00188/2004
Ö 7.2
Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe der Landeshauptstadt Schwerin für das Wirtschaftsjahr 2005

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00264/2004
Ö 7.3
Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2005.

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00258/2004
Ö 7.4
Kalkulation der Abfallgebühren 2005

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00259/2004
Ö 7.5
Änderung der Straßenreinigungssatzung

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00257/2004
Ö 7.6
Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2003

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00293/2004
Ö 7.7
Zuweisung des Landes für BOS-Digitalfunk 2004

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00288/2004
Ö 7.8
Neuwahl der Gemeindevertreter im Umlegungsausschuss der Landeshauptstadt Schwerin Umsetzung einer Änderung im Baugesetzbuch

Beschluss: ungeändert beschlossen

00194/2004
Ö 7.9
Überplanmäßige Ausgaben für das Sonderprogramm des Bundes "Arbeit für Langzeitarbeitslose (AfL)" in Höhe von 894.500 Euro

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00268/2004
Ö 7.10
Überplanmäßige Einnahmen/Ausgaben in der Kindertagesförderung im Haushaltsjahr 2004

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00214/2004
Ö 7.11
Überplanmäßige Ausgabe Altlasten

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00248/2004
Ö 7.12
Erneuerung von Wohngebietsstraßen Verwendung der nach dem Beschluss des Hauptausschusses vom 22.06.2004 noch verbleibnenden Mittel der Haushaltsstelle 63000.95180 im Jahr 2004 in Höhe von 309.000,- €

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00080/2004
Ö 7.13
Neubau der Ortsumfahrung Pampow im Zuge der B 321

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00119/2004
Ö 7.14
Freigabeantrag für Mittel aus dem Vermögenshaushalt

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00301/2004
Ö 7.15
Teilweise Abschaltung der Straßenbeleuchtung zum Zwecke der Einsparung von Haushaltsmitteln

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00048/2004
Ö 7.16
Nachtrag: 16.11.2004
Übernahme der Aufgaben der Standesamtsaufsicht durch die Landeshauptstadt Schwerin für den Landkreis Ludwigslust

Beschluss: ungeändert beschlossen

00325/2004
Ö 7.17
Nachtrag: 16.11.2004
Ausreichung eines Zuwendungsbescheides an den Burgsee Verein e. V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

00208/2004
Ö 7.18
Nachtrag: 16.11.2004
Außerplanmäßige Ausgabe des Eigenbetriebes SWV für die Beschaffung von Soft- und Hardware im Zusammenhang mit der Neuordnung des Zentralen Gebäudemanangement der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00269/2004
Ö 7.19
Nachtrag: 16.11.2004
Neuordnung der Gebäudewirtschaft durch Aufbau eines zentralen Gebäudemanagements hier: Aufgabenübertragung und Satzungsänderung

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00318/2004
Ö 8
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
 
Ö 8.1
Umgehungsstraße Friedrichsthal (einschl.. Änderung) DS 0979/03

Beschluss: Wiedervorlage

 
Ö 9
Sonstiges
 
Ö 9.1
Vorschlag Sitzungstermine Hauptausschuss 2005
 
Ö 9.2
Information Schulentwicklungsplanung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 9. Sitzung vom 02.11.2004 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 11
Wiedervorlage/n
 
N 11.1
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresrechnung 2003
 
N 11.2
Sanierung des unter Denkmalschutz stehenden Gebäudes mit Städtebauförderungsmitteln
 
N 11.3
Einvernehmen nach §172 BauGB
 
N 12
Vorlage/n
 
N 12.1
Grundstücksangelegenheit-
 
N 12.2
Darlehensaufnahme
 
N 12.3
Erteilung des Einvernehmens nach § 8 (4) Nr. 7
 
N 12.4
Erteilung des Einvernehmens nach § 8 (4) Nr. 7 Hauptsatzung
 
N 12.5
Erteilung des Einvernehmens nach § 8 (4) Nr. 7 Hauptsatzung
 
N 12.6
Haushaltsplanentwurf 2005
 
N 13
Sonstiges