Sitzung
002/HA/2019
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhof 2-6,
19053 Schwerin
Datum
20.08.2019
Zeit
18:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 1. Sitzung vom 02.07.2019 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Wiedervorlage/n
 
Ö 3.1
Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 109 „Ricarda-Huch-Straße“
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

01813/2019
Ö 4
Vorlage/n
 
Ö 4.1
Besetzung von vakanten bzw. vakant werdenden Stellen in der Stadtverwaltung Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

00035/2019
Ö 4.2
Konzeption der Landeshauptstadt Schwerin zum Beitritt in das „Gesunde-Städte-Netzwerk“ 2019

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00008/2019
Ö 4.3
Festsetzung der Tagespflegesätze ab dem 01.10.2019 für Kindertagespflegepersonen in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00017/2019
Ö 4.4
Änderung der Satzung des Amtes für Jugend, Schule und Sport

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00002/2019
Ö 4.5
Öffentliche Ausschreibung zur Erneuerung und Erweiterung der bestehenden Rotlichtüberwachungsanlage an der Kreuzung Ludwigsluster Chaussee/ Karl-Marx-Allee und der stationären Geschwindigkeitsmessanlage An der Crivitzer Chaussee und Erteilung des Zuschlages auf das wirtschaftlichste Angebot.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00016/2019
Ö 4.6
Bebauungsplan Nr. 28.97.01/2/1. Änderung "Gewerbegebiet Lankow - Ziegeleiweg Mitte" - Satzungsbeschluss

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01817/2019
Ö 4.7
B-Plan Nr. 28.97.01/1/1. Änderung "Gewerbegebiet Lankow - Verkehrshof" - Satzungsbeschluss

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01810/2019
Ö 4.8
Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 103 "Hafen/östlicher Kranweg" - Satzungsbeschluss -

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00013/2019
Ö 4.9
Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 112 "Neumühle - Fasanenstraße/Lerchenstraße"
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00036/2019
Ö 4.10
Bebauungsplan Nr. 111 Wohnquartier "Neu Zippendorf – Magdeburger/Pankower Straße"
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00039/2019
Ö 4.11
Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 04.90.01 "Krebsförden II Gewerbe-, Misch- und Sondergebiet" - Aufstellungs- und Offenlagebeschluss

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00037/2019
Ö 4.12
Erhaltungssatzung "Sebastian-Bach-Straße und Richard-Wagner-Straße"
Beschluss über eine Stellungnahme
Satzungsbeschluss

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00027/2019
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
 
Ö 5.1
Änderung der Satzung der Ortsbeiräte
Antragsteller: Ortsbeirat Altstadt, Feldstadt, Paulsstadt, Lewenberg

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 11, Enthaltungen: 1

01783/2019
Ö 6
Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin
 
Ö 7
Sonstiges
 
Ö 7.1
Nachtrag: 21.08.2019
Beantwortung der Anfragen aus dem Hauptausschuss vom 02.07.2019
 
Ö 7.2
Einzelprobleme
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 1. Sitzung vom 02.07.2019 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 9
Wiedervorlage/n
 
N 10
Vorlage/n
 
N 10.1
Einstellung einer Betriebsärztin sowie einer arbeitsmedizinischen Fachassistenzkraft zum Aufbau eines verwaltungseigenen Betriebsärztlichen Dienstes
 
N 10.2
Genehmigung der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters über die Anmietung einer Sporthalle
 
N 10.3
Genehmigung der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters über den Abschluss eines Beförderungsvertrages mit dem DRK
 
N 10.4
Aufnahme von Investitionskrediten
 
N 10.5
Einleitung von Vergaben für die Ausstattung der Grundschule „John-Brinckman“ durch den FD Bildung und Sport
 
N 10.6
Instandsetzung Brücke Bosselmannstraße
 
N 10.7
Brücke Wallstraße
 
N 10.8
Besonderes Vorkaufsrecht "Neu Zippendorf - Am Hang"
 
N 10.9
Besonderes Vorkaufsrecht "Werdervorstadt - Güstrower Straße/Werderkanal"
 
N 10.10
Grundstücksangelegenheit Edgar-Bennert-Straße
 
N 11
Sonstiges
 
N 11.1
Einzelprobleme