3. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Liegenschaften - 10.10.2019 - 17:30-19:57 Uhr

Sitzung
003/WTL/2019
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Liegenschaften
Raum
Stadthaus, Am Packhof 2-6, Multifunktionsraum (E 070)
Datum
10.10.2019
Zeit
17:30-19:57 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

 
Ö 2

Handlungsprogramm "Sozialer Wohnungsneubau, Integrierte Stadtentwicklung und gemeinwohlorientierte Bodenpolitik Schwerin"

Beschluss: geändert beschlossen

01733/2019
Ö 3

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 2. Sitzung vom 05.09.2019 (öffentlicher Teil)

 
Ö 4

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 5

Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich)

 
Ö 5.1

Beilegung des Rechtsstreits mit dem BUND wegen Schlossbuchtanleger durch Vergleich

Beschluss: zurückgestellt

00094/2019
Ö 5.2

Übertragung von Aufgaben und Aufnahme weiterer Träger bei der KSM - Kommunalservice Mecklenburg AöR

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00044/2019
Ö 6

Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich)

 
Ö 6.1

Neues „altes“ Stadtmuseum am Großen Moor 38 entwickeln

Beschluss: Wiedervorlage

00070/2019
Ö 6.2

Meisterausbildung würdigen und auf Ansiedlungsmöglichkeiten hinweisen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00072/2019
Ö 6.3

Das Mecklenburgische Staatstheater stärken – städtische Einflussnahme erhalten

Beschluss: Wiedervorlage

01756/2019
Ö 6.4

Auf dem Weg zur Zukunftsstadt – Digitalisierung als Chance begreifen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

01787/2019
Ö 7

Sonstiges

 
Ö 7.1

Vorschlag Sitzungskalender 2020

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 2. Sitzung vom 05.09.2019 (nicht öffentlicher Teil)

 
N 9

Ständiger Tagesordnungspunkt: Wichtige Investitions- und Wirtschaftsvorhaben

 
N 10

Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (nicht öffentlich)

 
N 10.1

Besonderes Vorkaufsrecht "Neu Zippendorf - Berliner Platz"

 
N 10.2

Besonderes Vorkaufsrecht "Warnitzer Feld"

 
N 10.3

Grundstücksangelegenheit Anthony-Fokker-Straße 4

 
N 11

Sonstiges