Sitzung
003/BSV/2019
Gremium
Ausschuss für Bauen, Stadtentwicklung und Verkehr
Raum
Stadthaus, Am Packhof 2-6, Multifunktionsraum (E 070)
Datum
10.10.2019
Zeit
17:30-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Handlungsprogramm "Sozialer Wohnungsneubau, Integrierte Stadtentwicklung und gemeinwohlorientierte Bodenpolitik Schwerin"

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

01733/2019
Ö 3
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 2. Sitzung vom 05.09.2019 (öffentlicher Teil)
 
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 5
Beratung von Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich)
 
Ö 5.1
Beilegung des Rechtsstreits mit dem BUND wegen Schlossbuchtanleger durch Vergleich

Beschluss: zurückgestellt

00094/2019
Ö 5.2
18. Änderung des Flächennutzungsplans der Landeshauptstadt Schwerin "Nuddelbachtal und Krebsförden" - Offenlagebeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00083/2019
Ö 5.3
Bebauungsplan Nr. 102 “Fokkerwerke Schweriner See“
Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00082/2019
Ö 6
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich)
 
Ö 6.1
Sofortige Aussetzung der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

01665/2018
Ö 6.2
Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

01666/2018
Ö 6.3
Keine Erhebung von Straßenausbaubeiträgen

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

01667/2018
Ö 6.4
Neues „altes“ Stadtmuseum am Großen Moor 38 entwickeln

Beschluss: Wiedervorlage

00070/2019
Ö 6.5
Errichtung von halbhohen Wegbeleuchtungen auf dem Platz der Opfer des Faschismus

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0

01784/2019
Ö 7
Sonstiges
 
Ö 7.1
Vorschlag Sitzungskalender 2020 für den Ausschuss für Bauen, Stadtentwicklung und Verkehr
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 2. Sitzung vom 05.09.2019 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 9
Mitteilungen der Verwaltung (nicht öffentlich)
 
N 10
Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (nicht öffentlich)
 
N 10.1
Besonderes Vorkaufsrecht "Neu Zippendorf - Berliner Platz"
 
N 10.2
Besonderes Vorkaufsrecht "Warnitzer Feld"
 
N 11
Befreiungen / Einvernehmen
 
N 11.1
Befreiungen in B-Plangebieten (§ 31 BauGB)
 
N 11.2
Sonstige Vorhaben im Außenbereich (§ 35 BauGB)
 
N 11.2.1
Abbruch ehemaliger Kinosaal; Az.: 2067/2018; Mecklenburgstr. 53; Vorschrift BauGB § 34
 
N 11.3
Vorhaben in der Erhaltungssatzung (§ 172 BauGB)
 
N 11.3.1
Anbau von 3 Balkonanlagen, Um- und Ausbau der vorh. 2 WE im Dachgeschoss; Az.: 774/2019; Clara-Zetkin-Str. 30; Vorschrift BauGB § 172
 
N 11.4
Abgelehnte Vorhaben zu den vorgenannten Punkten
 
N 12
Sonstiges