3. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen - 24.10.2019 - 18:30-21:10 Uhr

Sitzung
003/FA/2019
Gremium
Ausschuss für Finanzen
Raum
Raum E 070, Multifunktionsraum, Stadthaus, Am Packhof 2-6,
19053 Schwerin
Datum
24.10.2019
Zeit
18:30-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

 
Ö 2

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 02. Sitzung vom 19.09.2019 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 3

Mitteilungen der Verwaltung
hier: zur JAR 2016, 2017 und zu den Wirtschaftsplänen der Gesellschaften und Kommunalunternehmen

 
Ö 4

Beratung von Beschlussvorlagen

 
Ö 4.1

Einrichtung eines Sirenenwarnsystems in der Landeshauptstadt Schwerin
Wiedervorlage aus der 02.FiA Sitzung am 19.09.2019

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltungen: 2

00042/2019
Ö 4.2

Änderung der Straßenreinigungssatzung der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: zurückgestellt

00084/2019
Ö 4.3

Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: zurückgestellt

00085/2019
Ö 4.4

Kalkulation der Abfallgebühren und Änderung der Hausmüllgebührensatzung der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

00086/2019
Ö 4.5

Beilegung des Rechtsstreits mit dem BUND wegen Schlossbuchtanleger durch Vergleich

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 2

00094/2019
Ö 4.6

Einleitung von Vergabeverfahren für die Beschaffung eines Ausleihe- und Rückgabesystems auf RFID-Technologie-Basis für die drei Einrichtungen der Stadtbibliothek

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 4, Enthaltungen: 0

00095/2019
Ö 4.7

Nachtrag: 16.10.2019
Zustimmung zur Unterzeichnung der Vereinbarung zum Kinder- und Jugendnotdienst

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00104/2019
Ö 4.8

Nachtrag: 21.10.2019
Haushaltssicherungsprogramm 2020-2029

Beschluss: Wiedervorlage

00049/2019
Ö 5

Beratung von Anträgen

 
Ö 5.1

2. Änderungssatzung der Schülerbeförderungssatzung der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Wiedervorlage

00060/2019
Ö 5.2

Idee der Küstenlotterie als Anreiz zur Plastikmüllvermeidung auch in Schweriner Binnengewässern unterstützen

Beschluss: keine Beschlussempfehlung abgegeben

00059/2019
Ö 5.3

Ausrufung des Klimanotstandes in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Wiedervorlage

00062/2019
Ö 5.4

Schwerin ruft den sogenannten Klimanotstand aus

Beschluss: Wiedervorlage

00067/2019
Ö 5.5

Klimaschutz in der Landeshauptstadt forcieren

Beschluss: Wiedervorlage

00071/2019
Ö 5.6

Neues „altes“ Stadtmuseum am Großen Moor 38 entwickeln

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00070/2019
Ö 5.7

Sofortige Aussetzung der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

01665/2018
Ö 5.8

Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

01666/2018
Ö 5.9

Keine Erhebung von Straßenausbaubeiträgen

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

01667/2018
Ö 5.10

Errichtung von halbhohen Wegbeleuchtungen auf dem Platz der Opfer des Faschismus

Beschluss: Wiedervorlage

01784/2019
Ö 5.11

Auf dem Weg zur Zukunftsstadt – Digitalisierung als Chance begreifen

Beschluss: Wiedervorlage

01787/2019
Ö 5.12

Erhöhung des Anteils von Elektrofahrzeugen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 0

01796/2019
Ö 5.13

Vergütung der Kindertagespflegepersonen verbessern

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 3, Enthaltungen: 5

01809/2019
Ö 6

Sonstiges
hier:
- Terminvorschlag Sitzungskalender 2020 für den Ausschuss für Finanzen
- Zeitplan für die Aufstellung des Hpl Entwurfes 2021/2022
- Zusammenfassung Doppik Erleichterung
- Anfragevon Herrn Martin Schmidt zur künftigen Finanzausstattung der LH Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 02. Sitzung vom 19.09.2019 (nicht öffentlicher Teil)

 
N 8

Sonstiges