Sitzung
008/HA/2019
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Alter Ratssaal, Rathaus, Am Markt 14, 19055 Schwerin
Datum
28.10.2019
Zeit
16:30-16:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Zuwendung der Landeshauptstadt Schwerin an den Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Schwerin-Parchim e.V. für die Betreibung des Frauenhauses (Frauen in Not)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00032/2019
Ö 3
Zustimmung zur Unterzeichnung der Vereinbarung zum Kinder- und Jugendnotdienst

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00104/2019
Ö 4
Einleitung von Vergabeverfahren für die Beschaffung eines Ausleihe- und Rückgabesystems auf RFID-Technologie-Basis für die drei Einrichtungen der Stadtbibliothek

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 5, Enthaltungen: 2

00095/2019
Ö 5
Einrichtung eines Sirenenwarnsystems in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Wiedervorlage

00042/2019
Ö 6
Änderung der Hausmüllentsorgungssatzung der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00088/2019
Ö 7
4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen für Kinder in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Wiedervorlage

00101/2019
Ö 8
Vergütung der Kindertagespflegepersonen verbessern
Antragstellerin: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 5, Enthaltungen: 5

01809/2019
Ö 9
Jugendarbeit in Mecklenburg-Vorpommern braucht bedarfsgerechte Finanzierung
Antragstellerin: Fraktion Die PARTEI.DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 0

00097/2019
Ö 10
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Grundstücksangelegenheit Lagerstraße/Hansestraße
 
N 12
Grundstücksangelegenheit Speicherstraße/Hansestraße
 
N 13
Sonstiges