Sitzung
004/StV/2019
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Rathaus (Demmlersaal), Am Markt 14, 19055 Schwerin
Datum
02.12.2019
Zeit
17:10-22:03 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bürgerfragestunde
 
Ö 3
Mitteilungen des Stadtpräsidenten
 
Ö 4
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 5
Prüfergebnisse und Berichte des Oberbürgermeisters gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
 
Ö 5.1
Großraumschach in der Innenstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

00858/2016/PE
Ö 5.2
Prüfantrag | Beleuchtung an der Skateranlage

Beschluss: Kenntnis genommen

00136/2019/PE
Ö 5.3
Prüfantrag | Umweltschonende Alternativen zum Großfeuerwerk Schweriner Altstadtfest

Beschluss: Kenntnis genommen

00127/2019/PE
Ö 5.4
Prüfantrag | Erhöhung der Verkehrssicherheit in Schwerin Neumühle

Beschluss: Kenntnis genommen

00144/2019/PE
Ö 5.5
Prüfantrag | Zebrastreifen vor der Niels-Stensen-Schule

Beschluss: Kenntnis genommen

01652/2018/PE
Ö 6
Schriftliche Anfragen aus der Stadtvertretung
 
Ö 6.1
Schriftliche Anfragen zur Sitzung der Stadtvertretung

Beschluss: Kenntnis genommen

STV/004/2019Anfragen
Ö 6.2
Schriftliche Anfragen zwischen den Sitzungen der Stadtvertretung

Beschluss: Kenntnis genommen

STV/04/1/19Anfragen
Ö 7
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 3. Sitzung der Stadtvertretung vom 28.10.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 8
Personelle Veränderungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 9
Auf dem Weg zur Zukunftsstadt – Digitalisierung als Chance begreifen

Beschluss: geändert beschlossen

01787/2019
Ö 10
Idee der Küstenlotterie als Anreiz zur Plastikmüllvermeidung auch in Schweriner Binnengewässern unterstützen

Beschluss: geändert beschlossen

00059/2019
Ö 11
Errichtung von halbhohen Wegbeleuchtungen auf dem Platz der Opfer des Faschismus

Beschluss: geändert beschlossen

01784/2019
Ö 12
Meisterausbildung würdigen und auf Ansiedlungsmöglichkeiten hinweisen

Beschluss: geändert beschlossen

00072/2019
Ö 13
Neues „altes“ Stadtmuseum am Großen Moor 38 entwickeln

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

00070/2019
Ö 14
Entwicklung eines Leitbildes für 2030

Beschluss: ungeändert beschlossen

00179/2019
Ö 15
Mobilität für alle möglichen - Solidar-Ticket einführen | Betreff neu: Mobilität für alle ermöglichen - Solidar-Ticket einführen

Beschluss: geändert beschlossen

00169/2019
Ö 16
Sanierung Fernsehturm

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00171/2019
Ö 17
Erhalt des Baumbestandes im zweiten Bauabschnitt der Rogahner Straße

Beschluss: abgelehnt

00183/2019
Ö 18
Ehrenamt stärken - Aufwandsentschädigungen für Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr einführen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00188/2019
Ö 19
Bauordnung einhalten - Artenvielfalt sichern

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00185/2019
Ö 20
Kinderarbeit – Erneuerung DS 00399/2010

Beschluss: abgelehnt

00148/2019
Ö 21
Haushaltssicherungsprogramm 2020-2029

Beschluss: geändert beschlossen

00049/2019
Ö 22
Beilegung des Rechtsstreits mit dem BUND wegen Schlossbuchtanleger durch Vergleich

Beschluss: ungeändert beschlossen

00094/2019
Ö 23
Handlungsprogramm "Sozialer Wohnungsneubau, Integrierte Stadtentwicklung und gemeinwohlorientierte Bodenpolitik Schwerin"

Beschluss: geändert beschlossen

01733/2019
Ö 24
Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Hauptausschusses vom 28.10.2019 zu TOP 4 - Einleitung von Vergabeverfahren für die Beschaffung eines Ausleihe- und Rückgabesystems auf RFID-Technologie-Basis [...], DS-Nr. 00095/2019

Beschluss: abgelehnt

00168/2019
Ö 25
8. Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: geändert beschlossen

00147/2019
Ö 26
4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen für Kinder in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Wiedervorlage

00101/2019
Ö 27
Änderung der Straßenreinigungssatzung der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

00084/2019
Ö 28
Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

00085/2019
Ö 29
Jahresabschlüsse der Eigenbetriebe
 
Ö 29.1
Jahresabschlüsse 2012 bis 2015 des Eigenbetriebs SDS - Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

00109/2019
Ö 29.2
Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebs Zentrales Gebäudemanagement Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

00110/2019
Ö 29.3
Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebs Schweriner Abwasserentsorgung

Beschluss: ungeändert beschlossen

00111/2019
Ö 30
Newsletter-System für die Arbeit in den Ortsteilen

Beschluss: Wiedervorlage

00178/2019
Ö 31
Gesundheitsprävention an Schulen

Beschluss: Wiedervorlage

00167/2019
Ö 32
Präventionsarbeit der Polizei an den Schweriner Schulen sicherstellen

Beschluss: Wiedervorlage

00174/2019
Ö 33
Sicherheit vor städtischen Schul- und Kindertageseinrichtungen verbessern

Beschluss: Wiedervorlage

00189/2019
Ö 34
Kürzere Taktzeiten der Straßenbahnlinie 2 in den Hauptverkehrszeiten

Beschluss: Wiedervorlage

00182/2019
Ö 35
Bildung eines interdisziplinären Facharbeitskreises „Pflegesozialplanung“

Beschluss: Wiedervorlage

00186/2019
Ö 36
Papiersparen durch die elektronische Versendung von Unterlagen

Beschluss: Wiedervorlage

00184/2019
Ö 37
Erarbeitung der möglichen Varianten für die Streckenführung in Verlängerung der Hamburger Allee nach Consrade

Beschluss: Wiedervorlage

00161/2019
Ö 38
Zensur öffentlicher Dokumente im Bürgerinformationssystem aufheben

Beschluss: Wiedervorlage

00172/2019
Ö 39
Installation von Grünpfeilen

Beschluss: Wiedervorlage

00181/2019
Ö 40
Reparatur Poller am „Alten Garten“

Beschluss: Wiedervorlage

00175/2019
Ö 41
Übergangswohnraum für gesundheits-/krankheitsbedingte Notfälle in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Wiedervorlage

00187/2019
Ö 42
Wegweisung für die Russisch-Orthodoxe Kirche in der Hamburger Allee 120

Beschluss: Wiedervorlage

00162/2019
Ö 43
Prüfanträge
 
Ö 43.1
Prüfantrag | Nichtraucherschutz an Haltestellen des Schweriner Nahverkehrs

Beschluss: ungeändert beschlossen

00170/2019
Ö 43.2
Prüfantrag | Fahrradstraße einrichten

Beschluss: ungeändert beschlossen

00173/2019
Ö 43.3
Prüfantrag | Barrierefreiheit Haltestelle Zoo

Beschluss: abgelehnt

00180/2019
Ö 44
Berichtsanträge
 
Ö 44.1
Berichtsantrag | Blindengerechte Gestaltung von Lichtzeichenanlagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

00176/2019
Ö 45
Akteneinsichten
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 46
Mitteilungen des Stadtpräsidenten
 
N 47
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
N 48
Prüfergebnisse und Berichte des Oberbürgermeisters gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
 
N 49
Grundstücksangelegenheit Lagerstraße/Hansestraße
 
N 50
Grundstücksangelegenheit Speicherstraße/Hansestraße
 
N 51
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2017 der Landeshauptstadt Schwerin
 

Öffentlicher Teil:

Ö 52
Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Landeshauptstadt Schwerin und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

00122/2019