Sitzung
003/SDS/2019
Gremium
Ausschuss des Eigenbetriebes Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin
Raum
Kleine Trauerhalle am Waldfriedhof, Am Krebsbach 1, 19061 Schwerin
Datum
18.12.2019
Zeit
17:00-19:35 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||
| Ö 2 | Bestätigung des Protokolls vom 18.09.2019 öffentlicher Teil | ||
| Ö 3 | Mitteilungen der Werkleitung | ||
| Ö 4 | Beratung und Beschlussempfehlung zu Vorlagen und Anträgen | ||
| Ö 4.1 | Beratung und Beschlussfassung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016 und des Lageberichts für das Wirtschaftsjahr 2016
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 4.2 | Beratung und Beschlussfassung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017 und des Lageberichts für das Wirtschaftsjahr 2017
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 4.3 | Beratung und Beschlussfassung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 und des Lageberichts für das Wirtschaftsjahr 2018
Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 4.4 | Beratung und Beschlussfassung zur 12. Änderungssatzung zur Änderung der Friedhofsordnung für die von der Landeshauptstadt Schwerin verwalteten Friedhöfe
Beschluss: Wiedervorlage | ||
| Ö 4.5 | Beratung und Beschlussfassung zur 12. Änderungssatzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung für die Landeshauptstadt Schwerin
Beschluss: Wiedervorlage | ||
| Ö 4.6 | Kenntnisnahme der Nachkalkulation für 2018, die aktualisierte Kalkulation 2019 und der überarbeiteten Gebührenkalkulation für den Zeitraum von 2020 bis 2022 (Drucksache Nr. 00149/2019)
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
| Ö 5 | Beschlüsse des Werkausschusses | ||
| Ö 5.1 | Beratung und Beschlussfassung zur öffentlichen Ausschreibung und Vergabe der Instandsetzung kommunaler Straßen im Stadtgebiet der Landeshauptstadt Schwerin: Deckenerneuerung Lübecker Straße
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | ||
| Ö 5.2 | Beratung und Beschlussfassung zur öffentlichen Ausschreibung und Vergabe der Instandsetzung kommunaler Straßen im Stadtgebiet der Landeshauptstadt Schwerin: Deckenerneuerung Sacktannen
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | ||
| Ö 5.3 | Beratung und Beschlussfassung zur öffentlichen Ausschreibung und Vergabe der Instandsetzung kommunaler Straßen im Stadtgebiet der Landeshauptstadt Schwerin: Deckenerneuerung Seehofer Straße und Carlshöhe
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 5.4 | Beratung und Beschlussfassung zur beschränkten Ausschreibung und Vergabe eines Rahmenvertrages Baustoffprüfungen an den Straßen und Wegen der Landeshauptstadt Schwerin
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 6 | Sonstiges
Beschluss: ungeändert beschlossen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 7 | Bestätigung des Protokolls vom 18.09.2019 nichtöffentlicher Teil | ||
| N 8 | Berichte der Werkleitung | ||
| N 8.1 | Information zur Vergabe Reinigungsleistungen an Wertstoffsammelplätzen | ||
| N 8.2 | Information zur Vergabe eines Universalgeräteträgers einschließlich Salzstreuautomat und Schneeräumschild als Ersatzbeschaffung für die Friedhöfe | ||
| N 8.3 | Information zur Vergabe von Generalplanungsleistungen für ein integriertes Ausstellungskonzept auf dem Gelände des Freilichtmuseums Mueß | ||
| N 8.4 | Information zur Vergabe des städtischen Bauvorhabens: Verbindung Radfernweg Hamburg – Rügen mit Residenzstädteradrundweg * Brücke Krösnitz - Dwang | ||
| N 8.5 | Bericht zur wirtschaftlichen Lage (Stichtag: 30.09.2019) | ||
| N 9 | Beratung und Beschlussempfehlung zu Vorlagen und Anträgen | ||
| N 10 | Beschlüsse des Werkausschusses | ||
| N 11 | Sonstiges | ||