Sitzung
005/SDS/2020
Gremium
Ausschuss des Eigenbetriebes Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin
Raum
GroßeTrauerhalle Waldfriedhof, Am Krebsbach 1, 19061 Schwerin
Datum
06.05.2020
Zeit
17:00-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung des Protokolls vom 29.01.2020 öffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 3
Mitteilungen der Werkleitung
 
Ö 4
Beratung und Beschlussempfehlung zu Vorlagen und Anträgen
 
Ö 4.1
2. Änderungssatzung zur Änderung der Satzungen der Eigenbetriebe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00242/2020
Ö 4.2
Nachtragshaushalt 2020

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00330/2020
Ö 5
Beschlüsse des Werkausschusses
 
Ö 5.1
Genehmigung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 5.2
Beratung und Beschlussfassung zur beschränkten Ausschreibung eines Universalgeräteträgers für den Einsatz auf den Friedhöfen (Ersatzbeschaffung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.3
Beratung und Beschlussfassung über ein öffentliches Vergabeverfahren zum Abschluss eines Honorarvertrages mit einem Wert von ca. 155.000 Euro/brutto (Leistungsphasen 2 – 9) für Freianlagen des Residenzstädteradrundweges (Abschnitt Alte Fähre Mueß/St

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.4
Beratung und Beschlussfassung über Erhöhung des Honorarvertrages Büro Landschaftsarchitektur Proske, Schwerin für den Verbindungsweg Hamburg – Rügen mit Residenzstädteradrundweg, Abschnitt Fauler See in der freihändigen Vergabe auf 197.500 €/brutto

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 6
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
Bestätigung des Protokolls vom 29.01.2020 nichtöffentlicher Teil
 
N 8
Berichte der Werkleitung
 
N 8.1
Bericht zur wirtschaftlichen Lage: Stand 31.12.2019
 
N 8.2
Bericht Compliance Managementsystem des SDS zum 31.12.2019
 
N 8.3
Information über die Umsetzung des „Public Corporate Governance Codex der Landeshauptstadt Schwerin“ für das Geschäftsjahr 2019 (Leistungsbericht und Entsprechenserklärung)
 
N 8.4
Information über die Durchführung der Risikoinventuren 2019 des Risiko-Chancen-Managements
 
N 8.5
Beratung und Kenntnisnahme zum vorläufigen Stand zur Über- bzw. Unterdeckung der gebührenrelevanten Leistungen Friedhof und Bestattungen des Jahres 2019
 
N 8.6
Beratung und Kenntnisnahme zum vorläufigen Stand zur Über- bzw. Unterdeckung der gebührenrelevanten Leistungen Abfallwirtschaft des Jahres 2019
 
N 8.7
Beratung und Kenntnisnahme zum vorläufigen Stand zur Über- bzw. Unterdeckung der gebührenrelevanten Leistungen Straßenreinigung des Jahres 2019
 
N 8.8
Information zur Vergabe eines Rahmenvertrages Baustoffprüfungen an den Straßen und Wegen der Landeshauptstadt Schwerin
 
N 9
Beratung und Beschlussempfehlung zu Vorlagen und Anträgen
 
N 10
Beschlüsse des Werkausschusses
 
N 11
Sonstiges